Dutzende Flüchtlinge in Niederösterreich aufgegriffen

In Niederösterreich sind von Freitag bis Montagfrüh nach Polizeiangaben Dutzende Flüchtlinge aufgegriffen worden. Ein Großteil ist mutmaßlich über Tschechien nach Österreich gelangt. LHStv. Franz Schnabl (SPÖ) forderte einen „Assistenzeinsatz nach burgenländischem Vorbild“. Die Afghanen seien „sofort nach Tschechien zurückzuschieben“, betonte FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer.

Die Landespolizeidirektion Niederösterreich berichtete am Montag auf Anfrage von 66 Flüchtlingen, die aufgegriffen worden seien. Vier staatenlose Männer, vermutlich aus Palästina, so ein Sprecher, und eine Tunesierin seien es am Freitag in Göttlesbrunn (Bezirk Bruck a.d. Leitha) gewesen. Am späten Samstagabend habe es einen Aufgriff von zehn Syrern in Hainburg (Bezirk Bruck a.d. Leitha) gegeben.

Um 44 afghanische Staatsbürger handelte es sich den Angaben zufolge am Sonntag in den frühen Morgenstunden in Großkrut (Bezirk Mistelbach). Diese Flüchtlinge waren mutmaßlich aus Tschechien nach Österreich gelangt.

Montagfrüh schließlich sind der Polizei zufolge sechs vermutlich aus Bangladesch stammende Männer in Bad Deutsch-Altenburg und ein Afghane in Petronell, jeweils im Bezirk Bruck a.d. Leitha, aufgegriffen worden.

Drei weitere Flüchtlinge wurden nach Polizeiangaben am Wochenende in Ybbs a.d. Donau (Bezirk Melk) aufgegriffen. Die Syrer sollten offensichtlich nach Deutschland gebracht werden. Zwei Schlepper wurden festgenommen.

Im grenznahen Bereich seien auch größere Aufgriffe von Flüchtlingen keine Seltenheit, sagte Johann Baumschlager von der Landespolizeidirektion Niederösterreich am Montag auf Anfrage. Deshalb bestehe „permanent und seit Jahren“ starker Kontrolldruck. Baumschlager verwies zudem auf Strukturermittlungen gemeinsam mit dem Landes- und dem Bundeskriminalamt, um Schlepperorganisationen zu zerschlagen oder auch festzustellen, ob es neue Routen gebe - etwa über Tschechien.

Es sei ein Trend erkennbar, dass vermehrt „Flüchtlinge über die Grenze kommen“, sagte der Sprecher weiter. Er verwies in diesem Zusammenhang auf „verstärkte Schwerpunktaktionen“ in der gesamten Grenzregion, auch gemeinsam mit dem Burgenland und mit den ausländischen Nachbarn.

Schleppern dürften nicht neue Routen offeriert werden, begründete Schnabl seine Forderung nach einem Assistenzeinsatz. Neuerdings würden Menschenhändlerbanden verstärkt über Tschechien operieren, hielt Landbauer fest. Es sei daher „dringend notwendig“, diese Grenze intensiver zu kontrollieren.

Angesichts der angespannten Lage in den Balkanländern - vor allem in Griechenland, aber auch in Serbien und Bosnien-Herzegowina - müsse 2020 wieder mit einem massiven Anstieg der illegalen Einwandererzahlen gerechnet werden, warnte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Es brauche „permanent entschlossene Gegenmaßnahmen, weil die Schlepper die schwarz-grünen Signale deutlich hören und jede Schwäche ausnützen, wie sich ja aktuell zeigt“.