Ministerin Edtstadler absolviert Antrittsbesuch in Brüssel

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Die neue Europaministerin Karoline Edtstadler will eine „starke Stimme Österreichs in der Europäischen Union“ sein. Am Montag absolvierte sie ihren Antrittsbesuch in Brüssel, um mit den EU-Kommissaren direkt ins Gespräch zu kommen. Themen waren unter anderem die EU-Erweiterung und der nächste mehrjährige Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2021 bis 2027.

Bei ihrem Termin mit dem EU-Nachbarschaftskommissar Oliver Varhelyi sei es darum gegangen, klarzumachen, dass Österreich daran gelegen sei, dass „möglichst schnell die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufgenommen werden“, sagte Edtstadler im Anschluss an das Treffen, bei dem auch Außenminister Alexander Schallenberg anwesend war.

Sie zeigte sich zuversichtlich, dass es im Mai beim EU-Westbalkangipfel in Zagreb „Grünes Licht“ für die beiden Beitrittskandidaten geben wird. „Gleichzeitig unterstützen wir aber auch die französische Position, dass man den Erweiterungsprozess an sich einer Reform unterzieht“, so die Ministerin. Laut EU-Kommission wird ein Vorschlag dafür demnächst auf den Tisch kommen.

In Hinblick auf das nächste EU-Budget unterscheiden sich die Vorstellungen von Kommission und Bundesregierung. Während die EU-Behörde für eine Erhöhung eintritt, ist Österreich als „Nettozahler“-Staat dagegen. Sie habe bekräftigt, dass es der österreichischen Regierung darum gehe, ein „starkes, aber schlankes EU-Budget“ aufzustellen und die „Milliarden, die wir mehr im Budget haben, auch wenn es bei einem Prozent der Wirtschaftsleistung bleibt, entsprechend auf die neuen Prioritäten zu verteilen“, berichtete Edtstadler. Diese Position werde hingenommen, der Prozess für die endgültige Einigung sei ja noch im Laufen.

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Edtstadler traf am Montag insgesamt sechs Mitglieder der EU-Behörde, darunter die drei Vizepräsidenten Maros Sefcovic, Margaritis Schinas und Vera Jourova, EU-Erweiterungskommissar Varhelyi, Justizkommissar Didier Reynders und den Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarcic. Auch mit der Sonderbeauftragten für den Kampf gegen Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, führte die Ministerin ein Gespräch. Als EU-Abgeordnete war Edtstadler Vorsitzende einer parteiübergreifenden Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus gewesen.


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