Monatelanges Patt beendet: Libanon hat neue Regierung

Nach landesweiten Massenprotesten und einer monatelangen Verzögerung hat der Libanon eine neue Regierung. Der neue Ministerpräsident Hassan Diab stellte am Dienstag sein 20 Mitglieder zählendes Kabinett vor. Mit ihm soll das Mittelmeerland aus der schwersten politischen und wirtschaftlichen Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren finden.

„Es ist Zeit, an die Arbeit zu gehen“, sagte Diab nach der Kabinettsbildung. Die neue Regierung sei ein „Rettungsteam“, das die wirtschaftlichen und finanziellen Probleme des Landes „rasch, aber nicht hastig“ angehen wolle.

Die Minister des neuen Kabinetts entstammen nicht den traditionellen politischen Parteien des Landes. Damit soll eine zentrale Forderung der Demonstranten, die einen Rücktritt der gesamten politischen Führung gefordert hatten, erfüllt werden. Zudem dient nun erstmals eine Frau als Verteidigungsministerin sowie als stellvertretende Ministerpräsidentin des Libanon.

Dem früheren Bildungsminister und Universitätsprofessor Diab war es wegen des Machtkampfs der wichtigsten politischen Blöcke lange nicht gelungen, ein neues Kabinett zu bilden. Besonders stark ist im Libanon die schiitische Hisbollah, die enge Kontakte zum Iran pflegt. Diab wurde unter anderem mithilfe der Unterstützung der Hisbollah und des Präsidenten Michel Aoun zum neuen Regierungschef ernannt. Sein Vorgänger Saad Hariri war nach Massenprotesten im Land Ende Oktober zurückgetreten. Seitdem war der Libanon ohne Regierung.

Mit seinen 18 religiösen Gruppen gleicht das gut sechs Millionen Einwohner zählende Land einem konfessionellen Fleckerlteppich. All diese Gruppen sind im Parlament vertreten und haben bei der Regierungsbildung üblicherweise ein Wort mitzureden.