Di Maio kündigt Ministern seinen Rücktritt an

Der Chef von Italiens Regierungspartei Fünf Sterne, Luigi Di Maio, hat den Ministern seiner Gruppierung bei einem Treffen am Mittwoch in Rom seine Rücktrittsabsicht bekanntgegeben. Die offizielle Ankündigung soll am Mittwochnachmittag (17.00 Uhr) bei einer Pressekonferenz in Rom erfolgen, berichteten italienische Medien.

Di Maio kündigte auf seiner Facebook-Seite an, dass er am Mittwochnachmittag den Parteianhängern „Wichtiges“ mitteilen wolle. „Ich werde mich live einschalten, weil ich mit euch Wichtiges besprechen will“, so der 33-jährige Parteichef und Außenminister.

Informierten Quellen zufolge wird der Ex-Staatssekretär Vito Crimi als ältester Abgeordneter den Vorsitz der Fünf Sterne-Bewegung übernehmen und zwar bis einem im März geplanten Parteitag, bei dem sich die Regierungskraft eine neue Struktur geben wird. Di Maio, seit 2017 Parteivorsitzender der populistischen Bewegung, ist parteiintern wegen eines starken Parlamentarierschwunds unter Druck geraten. Mehrere Parlamentarier und Ex-Bildungsminister Lorenzo Fioramonti, hatten zuletzt die Gruppierung verlassen. Erwartet wird, dass Di Maio als Außenminister weiterhin im Amt bleibt.

Die Regierungspartei ist derzeit mit den Regionalwahlen in den Regionen Emilia Romagna und Kalabrien am kommenden Sonntag beschäftigt, bei denen sie voraussichtlich nicht gut abschneiden wird. Im März ist ein Parteitag geplant, bei der sich die Fünf-Sterne-Bewegung politische Ziele für die nächsten zehn Jahre setzen will. Die Bewegung müsse sich Zeit geben, nachzudenken, wie die interne Organisation solider strukturiert werde könne und wie das neue Parteiprogramm aussehen soll. Dies sei angesichts der zuletzt negativen Wahlergebnisse dringend notwendig, argumentierte der 33-jährige Di Maio zuletzt. Er führt die Bewegung seit Ende 2017.

Bei den EU-Wahlen im Mai hatte die vor zehn Jahren von dem Starkomiker Beppe Grillo gegründete Ex-Protestbewegung ihre Stimmen gegenüber den Parlamentswahlen auf 17 Prozent halbiert. Bei den Wahlen in Umbrien Ende Oktober kam ein weiterer schwerer Schlag für die Partei, die seit Juni 2018 Italien regiert - seit Sommer 2019 gemeinsam mit den Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD). Die Partei kam dabei auf lediglich sieben Prozent. Das liegt weit unter den 22 Prozent der verbündeten Sozialdemokraten. Daher geriet Di Maio zunehmend unter Druck.


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