Iranischer Präsident bekennt sich zu Atom-Abkommen

Der iranische Präsident Hassan Rouhani schlägt im Atom-Konflikt versöhnliche Töne an. Sein Land fühle sich dem Nuklear-Abkommen nach wie vor verpflichtet, sagte Rouhani am Mittwoch laut seiner Internetseite „president.ir“.

Die von seiner Regierung in dem Konflikt bisher eingeleiteten Schritte könnten wieder rückgängig gemacht werden. Im übrigen habe sein Land niemals nach Atomwaffen gestrebt. Die Europäer sollten allerdings nicht denselben Fehler begehen wie die USA“, betonte Rouhani.

Das in Wien abgeschlossene Atomabkommen aus dem Jahr 2015 steht auf der Kippe, seit die USA 2018 einseitig ihren Ausstieg verkündet und später weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt hatten. Als Reaktion darauf hält der Iran seit Juli immer mehr Verpflichtungen aus der Vereinbarung nicht mehr ein.

Zuletzt kündigte die Führung in Teheran an, auch die Auflagen zu Menge und Höhe der Uran-Anreicherung nicht mehr zu beachten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben daher einen Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, den das Atomabkommen für solche Fälle vorsieht.

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