Kommunalwahlen in 567 niederösterreichischen Gemeinden

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Neben der Landtagswahl im Burgenland finden am Sonntag auch Kommunalwahlen in 567 der 573 niederösterreichischen Gemeinden statt. 1.851 Listen kandidieren, 11.640 Mandate werden vergeben. Es gibt 1,459 Mio. Stimmberechtigte. Flächendeckend vertreten ist nur die ÖVP. Diese hat etwa in den Waldviertler Gemeinden Gmünd und Groß-Siegharts die SPÖ von Platz eins verdrängt.

In der Bezirkshauptstadt Gmünd legte die ÖVP um 16,4 Prozentpunkte auf 59,32 Prozent zu und hält nun 18 der 29 Mandate in der ehemaligen SPÖ-Hochburg. Die Sozialdemokraten büßten 14,99 Prozentpunkte auf 30,71 Prozent ein und verloren fünf Abgeordnetensitze. Bereits seit 2015 hatte die Volkspartei in der Waldviertler Kommune die Bürgermeisterin gestellt. Möglich gemacht hatte dies eine Koalition der ÖVP mit der FPÖ und der Liste Aktiv für Gmünd (AfG).

In Amstetten holte die ÖVP Platz eins. Die Volkspartei legte um 18,38 Prozentpunkte auf 42,98 Prozent zu. Das sind künftig 19 (plus neun) der 41 Mandate. Die SPÖ fuhr in der Bezirksstadt im Westen Niederösterreichs ein Minus von 9,25 Prozentpunkten ein. Sie erreichte nur mehr 37,20 Prozent oder 16 Sitze (minus vier) im Rathaus.

Einen Erdrutsch verzeichnete die kommunale ÖVP in Groß-Siegharts (Bezirk Waidhofen a.d. Thaya), die in der bisher stets roten Gemeinde um 28,07 Prozentpunkte auf 65,34 Prozent zulegte. Die Volkspartei erreichte damit 14 (plus sechs) der 21 Mandate. Die SPÖ büßte 24,41 Prozentpunkte auf nunmehr 28,57 Prozent ein. Fünf der bisher elf Mandate gingen verloren. Die FPÖ kam auf 6,09 Prozent (minus 3,66 Prozentpunkte) und einen Sitz im Gemeinderat (zuletzt zwei Mandate).

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Die erste Gemeinderatswahl nach Karl Schlögl bescherte der SPÖ in Purkersdorf (Bezirk St. Pölten) ein kräftiges Minus. Die Bürgermeisterpartei büßte 22,03 Prozentpunkte und damit auch ihre absolute Mehrheit ein. 43,51 Prozent bedeuten nur mehr 15 (minus acht) der 33 Sitze im Rathaus. Die weitere Mandatsverteilung: ÖVP acht (plus drei), Grüne sechs (plus drei), NEOS drei (plus zwei), FPÖ eins (wie bisher).

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sprach von einem „Tag der Freude für die Volkspartei“. Die ÖVP stehe im Bundesland für Breite, sie sei in kleinen Gemeinden genauso erfolgreich wie in mittleren und großen Städten. Das Wahlergebnis der Gemeinderatswahlen in Niederösterreich sei ein Beweis, „dass der türkise Weg bei den Menschen ankommt“, meinte ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz. „Die Volkspartei konnte in Niederösterreich eindrucksvoll wieder Platz eins erlangen und bleibt weiterhin die unangefochtene Bürgermeister-Partei in Niederösterreich“, so der Bundeskanzler.

Eine Summierung aller vorläufigen Ergebnisse soll es gegen 20.00 Uhr geben. Nicht gewählt wird in St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs. Im Gegensatz zu Wiener Neustadt rufen die drei weiteren niederösterreichischen Statutarstädte zu anderen Terminen zur Stimmabgabe. Keine Wahlen gibt es zudem in Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf im Weinviertel und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach). Die dortigen Urnengänge vom 24. März 2019 gelten gemäß NÖ Gemeinderatswahlordnung als allgemeine Gemeinderatswahlen 2020 und werden sich demnach auch in den Ergebnislisten vom Sonntag finden.

Die Volkspartei verteidigt 431 Bürgermeisterposten. Die SPÖ stellt derzeit 119 Stadt- und Ortschefs, 17 weitere kommen von unabhängigen Listen.


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