ÖVP-Erfolge bei Kommunalwahlen in NÖ

Neben der Landtagswahl im Burgenland haben am Sonntag auch Kommunalwahlen in 567 der 573 niederösterreichischen Gemeinden stattgefunden. 1.851 Listen kandidierten, 11.640 Mandate wurden vergeben. Es gab 1,459 Mio. Stimmberechtigte. Flächendeckend vertreten war nur die ÖVP. Diese holte etwa erstmals überhaupt Platz eins in Wiener Neustadt.

Der Wiener Neustädter Bürgermeister, Klaus Schneeberger, erreichte sein Ziel und fuhr einen „historischen Erfolg“ ein. Die von ihm angeführte ÖVP legte 11,07 Prozentpunkte auf jetzt 45,01 Prozent zu und stellt künftig 19 (plus fünf) der 40 Mandatare im Rathaus. Für die SPÖ - von 1945 bis 2015 in Wiener Neustadt sogar mit absoluten Mehrheiten ausgestattet - gab es in der größten niederösterreichischen Stadt, in der zur Stimmabgabe gerufen worden war, ein weiteres Minus. Noch einmal 14,15 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren bedeuten nur mehr 26,15 Prozent und elf Mandate (minus sechs).

In der Bezirkshauptstadt Gmünd legte die ÖVP um 16,4 Prozentpunkte auf 59,32 Prozent zu und hält nun 18 der 29 Mandate in der ehemaligen SPÖ-Hochburg. Die Sozialdemokraten büßten 14,99 Prozentpunkte auf 30,71 Prozent ein und verloren fünf Abgeordnetensitze.

In Amstetten holte die ÖVP Platz eins. Die Volkspartei legte um 18,38 Prozentpunkte auf 42,98 Prozent zu. Das sind künftig 19 (plus neun) der 41 Mandate. Die SPÖ fuhr in der Bezirksstadt im Westen Niederösterreichs ein Minus von 9,25 Prozentpunkten ein. Sie erreichte nur mehr 37,20 Prozent oder 16 Sitze (minus vier) im Rathaus.

Einen Erdrutsch verzeichnete die kommunale ÖVP in Groß-Siegharts (Bezirk Waidhofen a.d. Thaya), die in der bisher stets roten Gemeinde um 28,07 Prozentpunkte auf 65,34 Prozent zulegte. Die Volkspartei erreichte damit 14 (plus sechs) der 21 Mandate. Die SPÖ büßte 24,41 Prozentpunkte auf nunmehr 28,57 Prozent ein. Fünf der bisher elf Mandate gingen verloren.

Die ÖVP erreichte in Eichgraben (Bezirk St. Pölten) die absolute Mandatsmehrheit. Die Volkspartei verbuchte einen Zugewinn von 11,01 Prozentpunkten, wies 49,09 Prozent auf und hielt 13 der 25 Abgeordnetensitze (plus zwei). Das Wunschziel der Grünen, in Person von Elisabeth Götze erstmals das Bürgermeisteramt zu erreichen, wird damit nicht real. Dennoch durften die Grünen in der Gemeinde an den Ausläufern des Wienerwaldes ein Plus von 12,01 Prozentpunkten bejubeln, sie halten nun bei 26,19 Prozent und sieben Mandaten (plus drei).

Starke Zugewinne gab es für die Volkspartei in Gänserndorf. Die ÖVP eroberte mit einem Plus von 17,92 Prozentpunkten auf 55,52 Prozent die Absolute, stellt nunmehr 21 der 37 Abgeordneten. Die SPÖ, 2015 ebenso wie die ÖVP mit 14 Mandaten ausgestattet, verlor fünf Sitze bzw. 11,54 Prozentpunkte und verbuchte nur noch 23,70 Prozent für sich.

Ein Resultat gegen den Trend brachte die Gemeinderatswahl in Klosterneuburg. In der Stadt im Bezirk Tulln, in der auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner lebt, stand ein Minus von 4,61 Prozentpunkten vor dem ÖVP-Ergebnis. 42,91 Prozent bedeuten nach wie vor klar Platz eins, aber nur mehr 18 (bisher 20) der 41 Mandate. Die Grünen verteidigten Platz zwei und legten auf 20,96 Prozent (plus 7,18 Prozentpunkte) zu. Sie stellen künftig neun statt sechs Gemeinderäte.

Die erste Gemeinderatswahl nach Karl Schlögl bescherte der SPÖ in Purkersdorf (Bezirk St. Pölten) ein kräftiges Minus. Die Bürgermeisterpartei büßte 22,03 Prozentpunkte und damit auch ihre absolute Mehrheit ein. 43,51 Prozent bedeuten nur mehr 15 (minus acht) der 33 Sitze im Rathaus. Die ÖVP erhielt acht Mandate (plus drei).

In Traiskirchen (Bezirk Baden) verteidigte die SPÖ die absolute Mehrheit klar. Die Sozialdemokraten um Bürgermeister Andreas Babler büßten zwar 1,57 Prozentpunkte auf 71,53 Prozent ein, halten aber weiter 28 von 37 Mandaten. Die ÖVP legte um 1,85 Prozentpunkte auf 10,44 Prozent zu und stellt vier Abgeordnete (bisher drei).

Auch in Schwechat (Bezirk Bruck a.d. Leitha) gab es für die SPÖ Grund zur Freude. Mit einem Plus von 14,07 Prozentpunkten auf 48,99 Prozent wurde die absolute Mehrheit an Mandaten (sieben mehr auf 20 von 37) zurückgeholt. 2015 war ein Minus von 23,5 Prozentpunkten vor dem roten Ergebnis gestanden. Die Grünen holten sechs (minus zwei) Mandate, ebenso viele (plus eins) entfielen auf die ÖVP.

Landeshauptfrau Mikl-Leitner sprach von einem „Tag der Freude für die Volkspartei“. Die ÖVP stehe im Bundesland für Breite, sie sei in kleinen Gemeinden genauso erfolgreich wie in mittleren und großen Städten. Das Wahlergebnis der Gemeinderatswahlen in Niederösterreich sei ein Beweis, „dass der türkise Weg bei den Menschen ankommt“, meinte ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz. „Die Volkspartei konnte in Niederösterreich eindrucksvoll wieder Platz eins erlangen und bleibt weiterhin die unangefochtene Bürgermeister-Partei in Niederösterreich“, so der Bundeskanzler.

Nicht gewählt wurde in St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs. Im Gegensatz zu Wiener Neustadt rufen die drei weiteren niederösterreichischen Statutarstädte zu anderen Terminen zur Stimmabgabe. Keine Wahlen gibt es zudem in Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf im Weinviertel und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach). Die dortigen Urnengänge vom 24. März 2019 gelten gemäß NÖ Gemeinderatswahlordnung als allgemeine Gemeinderatswahlen 2020 und werden sich demnach auch in den Ergebnislisten vom Sonntag finden.


Kommentieren


Schlagworte