Streit zwischen Paris und Ankara nach Libyen-Konferenz

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Eineinhalb Wochen nach der Berliner Libyen-Konferenz ist die Einigkeit der Teilnehmer wieder dahin: Frankreich und die Türkei warfen sich gegenseitig vor, den bewaffneten Konflikt in Libyen anzufachen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt zudem eine Lobrede auf den türkischen Historiker Taner Akçam, der für seine Forschung zum „Völkermord“ an den Armeniern in Paris ausgezeichnet wurde.

Macron kritisierte den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan scharf: Erdogan halte seine bei der Konferenz in Berlin gegebene Zusage nicht ein, sich aus dem nordafrikanischen Krisenstaat herauszuhalten, sagte Macron in Paris. Dies sei ein „eindeutiger Verstoß“ gegen dessen Ankündigungen. Das Außenministerium in Ankara erklärte daraufhin, Frankreich sei der „Hauptverantwortliche für die Probleme in Libyen seit dem Beginn der Krise 2011“.

Macron wirft der Regierung in Ankara vor, zur Unterstützung der libyschen Einheitsregierung unter Ministerpräsident Fayez al-Sarraj syrische Kämpfer nach Tripolis entsandt zu haben. Die Türkei sieht Frankreich dagegen an der Seite des libyschen Generals Khalifa Haftar, der gegen die Einheitsregierung in Tripolis kämpft. Es sei „kein Geheimnis“, dass Frankreich Haftar „bedingungslos“ unterstütze, um Einfluss auf die Verteilung von Bodenschätzen nehmen zu können, sagte ein Sprecher des türkischen Außenministeriums.

Bei der Berliner Libyen-Konferenz am 19. Jänner hatten sich Frankreich, die Türkei und zehn weitere Staaten unter anderem verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einem „wichtigen Beitrag“ für die Friedensbemühungen.

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Macron lobte in Paris am Mittwochabend den türkischen Historiker Akçam, der als einer der ersten in seinem Land die Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs erforscht hat. Akçam prangere „die Leugnung“ des „organisierten Verbrechens“ gegen die Armenier an, sagte Macron bei einer Veranstaltung der armenischen Gemeinde in Paris, bei der der Autor für sein neues Buch „Killing Orders“ (Aufträge zum Töten) eine Tapferkeitsmedaille erhielt.

„Man baut keine große Geschichte auf einer Lüge auf, und keine Politik auf Revisionismus oder Leugnung“, betonte Macron unter Anspielung auf die Türkei. Der französische Präsident hatte den 24. April zum „nationalen Gedenktag für den Völkermord an den Armeniern“ erklärt und sich damit den Zorn Ankaras zugezogen.

Schätzungen zufolge wurden zwischen 1915 und 1917 im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet. Die Türkei spricht von wesentlich niedrigeren Opferzahlen und erkennt die Massaker nicht als Völkermord an.

Als erstes großes europäisches Land hatte Frankreich die Massaker bereits 2001 als Genozid eingestuft. Im April 2015 verurteilte auch der Österreichische Nationalrat die Gräueltaten als Völkermord. Ankara zog deswegen zeitweise den Botschafter aus Wien ab. Die US-Regierung spricht dagegen weiter von Massakern. Präsident Donald Trump ist bemüht, die Beziehungen zu Erdogan zu verbessern.


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