Deutsch sieht positives Echo auf Vertrauensabstimmung in SPÖ

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat ein durchwegs positives Echo auf die angekündigte Mitgliederbefragung über den Verbleib Pamela Rendi-Wagners an der Parteispitze geortet. „Ich habe zahlreiche Rückmeldungen per E-Mail, SMS und WhatsApp erhalten, und keine einzige ist negativ ausgefallen“, sagte Deutsch am Montag im Gespräch mit der APA.

Dass der Mitgliederbefragung ein gewisses Risiko inhärent ist, da es danach neuerlich eine Diskussion geben könnte, sollte das Ergebnis unter der Zustimmung vom Parteitag (97,8 Prozent) liegen, fürchtet Deutsch nicht. Denn schließlich sei das Votum eines Parteitages allein schon deswegen nicht mit einer Mitgliederbefragung der Basis zu vergleichen, da rund 460 Stimmberechtigte in erstem Fall 160.000 Mitgliedern in zweitem gegenüberstehen, so Deutsch: „Über einer starken Mitglieder-Entscheidung steht nur noch das Wählervotum.“

Die Kritik, dass es angesichts der Wien-Wahl im Herbst der falsche Zeitpunkt dafür sei, kann Deutsch nicht nachvollziehen: „Dass eine Mitgliederbefragung kommt, ist seit dem vergangenen Herbst bekannt.“ Daher war naheliegend, die Frage über den Parteivorsitz auch jetzt zu stellen. Zudem habe es seit dem Parteitag permanent Sticheleien in Richtung der Vorsitzenden gegeben. Durch die Mitgliederbefragung soll es zu mehr Geschlossenheit kommen.

Das Ergebnis der Befragung soll in der Karwoche von einer externen Firma ausgewertet und anschließend präsentiert werden. Dafür würden jetzt alle 160.000 Mitglieder „lückenlos“ angeschrieben. Bezüglich der Abfrage der inhaltlichen Themen hielt Deutsch fest, dass es dabei vordringlich um die Gewichtung gehe. Diese sollen dann in eine Kampagne einfließen.

Aus den roten Landesorganisationen kamen am Montag unterschiedliche Einschätzungen zu der Mitgliederbefragung. Der Tenor war zwar überwiegend positiv, doch mischten sich Zwischentöne über Notwendigkeit, Zeitpunkt und Ausgang darunter. Der steirische SPÖ-Chef und die Lienzer Bürgermeisterin ließen etwa ihr Abstimmungsverhalten offen.


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