EU will „neue Marinemission“ für Libyens Waffenembargo

Die EU will das Waffenembargo gegen Libyen künftig mit einer neuen Marinemission überwachen. Es habe eine Grundsatzentscheidung für einen neuen EU-Einsatz gegeben, teilte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Montag in Brüssel. Diese Mission solle auch eine maritime Komponente im östlichen Mittelmeer haben.

Laut Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird die bisherige EU-Mittelmeermission „Sophia“ dagegen „beendet“. Österreich hatte mit einem Veto gegen eine Wiederaufnahme der Mission, die 2015 zur Bekämpfung von Schleppernetzwerken gegründet wurde, gedroht. Vor Beginn der Gespräche räumte Schallenberg allerdings ein, dass es bei einer Luftraumüberwachung, um die es in einer ersten Phase gehen werde, vermutlich auch Schiffe geben müsse, von denen aus Drohnen starten können.

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