Wahlperiode läuft in zwei Jahren ab: Generationswechsel im Bezirk Imst

Einige Bürgermeister spekulieren damit, auf ihr Amt vor dem Ablauf der Wahlperiode 2022 zu verzichten. Seit 6. Februar sind keine Volkswahlen mehr nötig und der Gemeinderat würde eine Nachfolge bestimmen.

Einzig in Tarrenz steht fest, dass der Bürgermeistersessel im Gemeindeamt bereits ab 1. Dezember 2020 neu besetzt sein wird.
© Walch

Bezirk Imst – Am Sonntag, den 6. Februar 2022, wäre laut Wahlordnung der frühestmögliche Termin, um die Bürgermeisterwahlen in Tirol abzuhalten. In den zwei Jahren bis dahin hat ein Bürgermeister die Möglichkeit, eine offizielle Verzichtserklärung abzugeben, ohne dadurch eine Volkswahl herbeizuführen. „Dieser Verzicht auf das Bürgermeisteramt erlangt binnen einer Woche ihre Rechtswirksamkeit“, zeigt der Leiter der Gemeindeaufsicht, Andreas Huter von der BH-Imst, auf: „Innerhalb dieser Frist würde nicht das Wahlvolk, sondern der Gemeinderat ein interimistisches Gemeindeoberhaupt wählen.“

Aktuell liegen der BH-Imst noch keine Verzichtserklärungen vor, weiß Huter. Jedoch tat bereits BM Rudolf Köll aus Tarrenz öffentlich kund, sein Amt am 1. Dezember 2020 niederzulegen: „Vor Weihnachten werde ich an meinen Nachfolger übergeben.“ Als solcher steht Vize-BM Stefan Rueland in den Startlöchern.

„Das Rudl-Modell würden einige Bürgermeisterkollegen gerne übernehmen, doch ist die Suche nach einem Nachfolger nicht leicht, nimmt doch die Frustration im Amt zu, zumal man immer öfter mit aggressiven Bürgern und Gemeinderäten konfrontiert ist“, weiß Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf, selbst Ortschef in Sölden: „Ich mache diese Periode jedenfalls fertig.“

Von den 24 Bürgermeistern im Bezirk sind 22 ÖVP-Mitglieder bzw. ÖVP-„nahe“. VP-Bezirksobmann ist der Umhauser BM Jakob Wolf: „Ich höre, dass viele Wechsel vor oder spätestens zur Wahl 2022 anstehen. Die Partei bietet hierzu auch Beratungen an.“ Die Gespräche mit seiner Fraktion habe Wolf noch nicht geführt. Auch ob er bis oder nach 2022 weitermache, wolle er noch offenlassen.

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Wilhelm Schatz aus Karres und Alois Thurner aus Imsterberg werden sich nach eigener Aussage „fix nicht“ einer weiteren Wahl stellen. Beide führen Gespräche mit potenziellen Nachfolgern. „Das ist definitiv meine letzte Amtsperiode“, sagt auch der Obsteiger Dorfchef Hermann Föger. Ob und wann er vorzeitig übergeben werde, „hängt in erster Linie von meiner gesundheitlichen Verfassung ab – aber derzeit schaut es gut aus“. Aus seiner Sicht gibt es auch einen Wunschkandidaten als Nachfolger, „da ist aber noch nichts geklärt“.

Das Stamser Gemeindeoberhaupt Franz Gallop wird mit 1. Juli „in Pension gehen“. Generell gelte es zwischen Pension und Politpension vom Amt zu trennen. „Schließlich kann ein Bürgermeister im Zivilberuf in Rente gehen, sein Amt als Ortschef aber weiter ausführen. In Tirol gibt es Beispiele, wo der Bürgermeister über 80 Jahre alt ist. Laut Pensionsrecht bezahlen auch die Bürgermeister in eine Pensionskasse ein, wobei die Zeiten horrender Politikerpensionen vorüber sind“, so Huter von der Gemeindeaufsicht. In konkreten Fall Stams hat BM Gallop ein vielsagendes Lächeln auf den Lippen, was eine mögliche Politpension oder einen Amtsverzicht seiner Person betrifft: „Wenn die Periode fertig ist, dann lasse ich es.“

Im Planungsverband Inntal-Mieminger Plateau befindet sich auch Wildermieming, wo BM Klaus Stocker aktuell das Für und Wider einer erneuten Kandidatur abwägt: „Dem Gemeinderat habe ich versprochen, dass ich mich diesbezüglich noch heuer entscheiden werde. Aktuell liegen die Chancen dazu fifty-fifty.“

Als „zurückhaltend optimistisch“ könnte man die Aussagen der Bürgermeister in Mils, Silz und Mieming werten, wo sich die jeweiligen Bürgervertreter diese Periode „anschauen“ wollen und erst zu einem späteren Zeitpunkt über eine erneute Kandidatur entscheiden. „Ich sitze schon seit 1996 im Bürgermeistersessel“, verkündet BM Gerhard Krug aus Rietz, der noch keinen „Kronprinzen“ aufgebaut hat. „Aufdrängen tut sich noch keiner“, so Krug. Mit dem Rückenwind als „Zustimmungskaiser“ bei der letzten Wahl will auch er eine erneute Kandidatur nicht ausschließen.

Bedeckt bis überrascht über eine derzeitige Nachfrage zeigen sich auch einige Dorf­oberhäupter. Der Wenner Bürgermeister Walter Schöpf sagt, dass noch überhaupt keine Entscheidung gefallen sei. Und sein Haiminger Amtskollege Josef Leitner sagt, dass „alles noch in den Sternen steht“. Er spricht von keiner 50:50-Chance, sondern augenzwinkernd von 90:10 – allerdings hütet er sich zu sagen, wofür welche Chance steht. „Ich habe so viel zu tun, dass ich noch nicht einmal darüber nachdenken konnte“, meint dagegen Fredi Köll, der Chef der Gemeindestube in Sautens. Und auch etwas weiter hinein ins Tal, nämlich in Oetz, betont BM Hansjörg Falkner, dass er sich noch nicht festgelegt habe: „Die Tendenz ist aber eher ja, dass ich weitermache.“ Und er sagt, wie viele seiner Kollegen, dass das von vielen Faktoren abhänge – zum Ersten von der Gesundheit und zum Zweiten von der Familie. So auch BM Karl Raich (Jerzens), der noch überlegt.

Daneben gibt es freilich auch Bürgermeister, die als Fixstarter für eine Wiederkandidatur gelten können. Etwa der Imster Stadtchef Stefan Weirather oder die Pitztaler Dorfoberhäupter Josef ­Knabl (Arzl) und Elmar Haid (St. Leonhard). Knabl und Haid stehen ebenso in der ersten Amtsperiode wie etwa Richard Grüner in Längenfeld oder Michael Kluibenschädl in Mötz. Auch Herbert Kröll (Nassereith) gehört zu diesem Kreis. Die Ortschefs von Roppen und Karrösten waren kurzfristig nicht zu erreichen. (pascal, top)


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