Schallenberg im Iran: „Offene und ehrliche Gespräche“

Eine positive Bilanz zog Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Sonntag nach seinen Treffen mit seinem Amtskollegen Mohammad Javad Zarif und Präsident Hassan Rouhani gegenüber österreichischen Journalisten. „Es waren offene und ehrliche Gespräche“, bei denen Möglichkeiten für gemeinsame Einzelprojekte zwischen dem Iran und Österreich sowie der EU angesprochen worden seien.

Es seien „alle Punkte“ angesprochen worden, die geplant waren, resümierte der Außenminister, „das Atomprogramm, die Rhetorik gegen Israel, die regionale Rolle des Iran in der Region“. Etwa in Bezug auf Syrien oder den Jemen. In Absprache mit dem EU-Beauftragten Josep Borrell oder US-Außenminister Mike Pompeo, den er Anfang Februar in Washington getroffen hatte, seien Möglichkeiten zu „Einzelprojekten“ ausgelotet worden.

So sollte es Kontakte zum Teheraner Gesundheitsministerium geben, um dem Iran bei der Bewältigung der Krise durch das Coronavirus beiseite zu stehen. Dieses Angebot sei positiv aufgenommen worden, meinte Schallenberg. Am Sonntag tagte der Nationale Sicherheitsrat in Teheran wegen der Seuche. Bisher sind in der Islamischen Republik sechs Personen an ihr gestorben. Mehr als 30 Personen gelten als infiziert. Schulen und Universitäten waren bis auf Widerruf geschlossen, kulturelle Veranstaltungen finden nicht statt.

Besprochen wurden auch Möglichkeiten einer Kooperation in der Flüchtlingsfrage. Derzeit befinden sich rund drei Millionen afghanische Migranten im Iran. Es geht darum, wie sie dazu bewegt werden können, nach Hause zurückzukehren oder zumindest daran gehindert, nach Europa weiterzuziehen. Bereits jetzt gebe es bei Aufgriffen in Griechenland eine Quote von „81 Prozent an Afghanen“, so Schallenberg.

Weitere Themen seien die Bereiche „regionale Vertrauensbildung, Katastrophenhilfe oder Abfallwirtschaft gewesen“. In diesen Bereichen sollte es zu Kooperationen kommen. Er habe auch betont, dass Österreich und die EU am in Wien geschlossenen Atomvertrag festhalten wollen und das Ausscheren der USA bedauern. Gleichzeitig habe er aber auch klargestellt, dass es nicht nur an der Aufkündigung des Pakts durch US-Präsident Donald Trump lag, dass die im Vertrag zugesagten Verbesserungen im wirtschaftlichen Bereich nicht wie erhofft zum Tragen gekommen seien, sagte Schallenberg. „Das hatte auch mit regionalen Problemen zu tun.“


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