Thurnher kritisierte Förderkürzung für Okto-TV

„Falter“-Herausgeber Armin Thurnher, der einst Vorstandsmitglied im Okto-TV-Trägerverein war, hat am Montagnachmittag in der gemeinderätlichen Untersuchungskommission zu Vereinen scharfe Kritik an der Subventionskürzung für den Community-Sender geübt. Diesem war von der Stadt Wien das Ausmaß der Rücklagen zur Last gelegt worden. Die sind, so versichert Thurnher, jedoch nötig.

In der Diskussion geht es um Unstimmigkeiten zum Thema Rückstellungen, die dem Verein ab 2015 angekreidet wurden. Senderchef Christian Jungwirth hatte die Maßnahme zuletzt verteidigt. Im Magistrat wird hingegen betont, dass man in der Causa „juristische und betriebswirtschaftlich unterschiedliche Auffassungen“ habe. Die Rückstellungen hätten das gesetzlich vorgebene Maß überstiegen. Letztendlich wurden 500.000 Euro an Förderungen einbehalten.

Dies habe ihn „einigermaßen verblüfft und empört“, sagte Thurnher bei seiner heutigen Befragung. Derartige Rückstellungen seien von einem ordentlichen Kaufmann zu bilden. Denn wenn die Gelder plötzlich ausbleiben - der Sender finanziert sich durch Subventionen der Stadt bzw. des Bundes - riskiere man, zusperren zu müssen. Laut dem Ex-Vorstand sind die Verhandlungen nach einem Personalwechsel im Rathaus mühsamer geworden: „Es war insgesamt eine Komplizierung des gesamten Vorgangs zu bemerken.“

Thurnher gab zu bedenken, dass nicht nur der 24-Stunden-Sendebetrieb Geld koste, sondern auch immer wieder Investitionen nötig seien - etwa wenn eine App entwickelt werden solle. Um derartiges umzusetzen, wären Rücklagen wirtschaftlich sinnvoll. Und man könne auch längerfristiger planen, was nun nicht mehr möglich sei: „Damit wird alles volatiler und letztendlich auch teurer.“

TT-ePaper gratis testen und eines von drei E-Bikes gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Jetzt mitmachen
TT ePaper

Unterstützung erhielt der Zeuge vom Vorsitzenden des Gremiums, Rechtsanwalt Wolfgang Heufler. Er teile diese Ansicht, versicherte er. Hier die Regeln zu ändern, würde bedeuten, dass Subventionsempfänger nicht mehr „von der Hand in den Mund“ leben würden. Er regte an, entsprechendes im Abschlussbericht des Untersuchungsgremiums festzuhalten.

Der - zumindest über einen gewissen Zeitraum - für Okto-TV zuständige Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) verteidigte hingegen das Vorgehen des Magistrats. Es habe sich gezeigt, dass die Rückstellungen zu hoch waren, berichtete er. Es sei richtig, dass diese wieder zurückgefordert worden seien. Die zuständige Magistratsabteilung habe gute Arbeit geleistet, versicherte er. Abgewickelt wurde die Rückforderung durch den Einbehalt von Subventionsmitteln.


Kommentieren


Schlagworte