915.000 Euro „verpackt“ auf Halde

Innsbruck – Es ist eine Geschichte, bei der NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer nicht lockergelassen hat. Und sie erinnert an die fünf Traglufthallen, die das Land Ende 2015 als Flüchtlingsunterkünfte angekauft hat. 7,1 Mio. Euro an Kosten sind dafür angefallen: Drei Hallen blieben schlussendlich verpackt und werden jetzt als Notunterkünfte verwendet, eine wurde in Hall kurzzeitig benützt und stürzte im Vorjahr ein. Jene in Innsbruck blieb leer stehen, weil die Auflagen zu umfangreich und kostspielig waren.

Im Dezember 2015 fasste die Landesregierung auf Antrag von LH Günther Platter (VP), Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf und der damaligen Sozialreferentin Christine Baur (Grüne) einen weiteren Beschluss: Ausschreibung und Vergabe für die Errichtung von sechs Holzhäusern in Modulbauweise und zwei Metallcontainersiedlungen für die Unterbringung und Versorgung von Asylwerbern mit einem maximalen Kostenrahmen von 9,1 Mio. Euro. Die Holzquartiere kosteten jeweils 915.000 Euro. Wegen Kritik in den Gemeinden, es standen 2016 ja Gemeinderatswahlen vor der Tür, konnten aber nur zwei aufgestellt werden, nämlich in Sistrans/Aldrans und in St. Anton. Aber was tun mit dem Rest?

Im August 2017 trat die schwarz-grüne Regierung erneut zusammen. Zumindest drei Holzmodule wurden für die Erweiterung des Internats in der HTL Kramsach verwendet. Im Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft TSD konnte am Mittwoch aber weder Ex-LR Christine Baur noch LR Zoller-Frischauf konkrete Angaben machen. Sie seien da und dort aufgestellt worden, eines gebe es noch als Reserve, erklärte Zoller-Frischauf, obwohl sie vor drei Jahren selbst den Antrag zur HTL Kramsach eingebracht hatte.

Ein Holzmodul liegt tatsächlich fertig produziert mit Zubehör wie Türen, Fenster etc. noch auf Halde oder besser gesagt: 915.000 Euro wurden bis heute für nichts und wieder nichts ausgegeben. Und wie ging es mit den Metallcontainersiedlungen weiter? Eine wird in Haiming anderweitig verwendet, die zweite wurde nicht benötigt, der Kauf laut Angaben des Landes jedoch rückabgewickelt.

Im April wird Dominik Oberhofer eine Landtagsanfrage zur Odyssee mit den Holzhäusern einbringen. „Hier geht es um Steuergeld, da muss man sich erinnern können.“ (pn)