Ex-Minister und RH-Präsident Moser tritt ab
Der frühere Justizminister und Rechnungshof-Präsident Josef Moser verlässt im März den Nationalrat. Diesen nicht ganz unerwarteten Schritt kündigte er Donnerstagabend an. Moser nannte persönliche Gründe für den Abschied. Nachfolger im ÖVP-Klub wird der oberösterreichische Arzt Werner Saxinger. Er kommt zum Zug, weil sich die eigentlich nächst gereihte Martina Ess aus der Politik zurückgezogen hat.
Mosers letzte Wortmeldung galt den zu beschließenden Haftungsobergrenzen, wo er den vorliegenden Antrag an sich begrüßte, aber noch weitere Verbesserungen in Sachen Transparenz für die Zukunft wünschte. Ausdrücklich betonte Moser, der seine politische Karriere dereinst im freiheitlichen Parlamentsklub als Klubdirektor begonnen hatte, dass es auch sein Wunsch gewesen sei, nicht mehr der Bundesregierung anzugehören. Er danke Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass er dies ohne Murren respektiert habe.