Trump nominiert erneut Ratcliffe als Geheimdienstkoordinator

US-Präsident Donald Trump will erneut den republikanischen Kongressabgeordneten John Ratcliffe für das Amt des Geheimdienstkoordinators nominieren. „John ist ein herausragender Mann mit großem Talent!“, schrieb Trump am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter. Ratcliffe gilt als treuer Gefolgsmann des Präsidenten.

Der Director of National Intelligence (DNI) koordiniert die 17 zivilen und militärischen Geheimdienste der USA. Die Ernennung muss vom Senat bestätigt werden.

Trump hatte bereits im vergangenen Juli angekündigt, Ratcliffe für den Posten zu nominieren. Der Abgeordnete hatte sich dann aber aus dem Nominierungsprozess zurückgezogen. Die „Washington Post“ hatte damals gemeldet, Ratcliffe habe falsche Angaben zu seiner Vergangenheit als Staatsanwalt in Texas gemacht, um so seine Erfahrung auf dem Feld der nationalen Sicherheit zu beschönigen. Die „New York Times“ hatte berichtet, intern hätten auch mehrere Republikaner Bedenken angemeldet, Ratcliffe sei zu parteipolitisch ausgerichtet für den Posten. Trump hatte „unfaire“ Medienberichte für Ratcliffes Rückzug verantwortlich gemacht.

Trump ersetzte jüngst den geschäftsführenden Geheimdienstkoordinator Joseph Maguire durch den US-Botschafter in Deutschland Richard Grenell, der das Amt aber ebenfalls nur geschäftsführend übernahm, bis über die permanente Neubesetzung der Stelle entschieden ist und der Senat Grünes Licht gegeben hat. Grenell behält daher seinen Botschafterposten in Deutschland.

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Maguire hatte im vorigen August Dan Coats auf dem Posten abgelöst. Coats hatte den Spitzenposten seit März 2017 inne. Gegen Ende seiner Amtszeit wurden immer wieder Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und Trump öffentlich erkennbar, unter anderem in Bezug auf den Konflikt mit dem Iran. Nach Coats‘ Abgang legte auch dessen Stellvertreterin Sue Gordon ihr Amt nieder. Nach der Absage von Ratcliffe damals hob Trump Maguire auf den Posten, den damaligen Direktor des Terrorabwehrzentrums.

Maguire wieder soll laut Medienberichten über Folgendes gestolpert sein: Die US-Geheimdienste werfen Russland laut den Berichten eine erneute Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen vor - erneut zugunsten Trumps. Mehreren Zeitungen zufolge wurden US-Abgeordnete kürzlich von einer Geheimdienstvertreterin über das russische Vorgehen informiert. Trump soll darüber höchst erbost gewesen sein und Maguire deswegen gefeuert haben.

Die US-Zeitungen „Washington Post“ und „New York Times“ berichteten am Donnerstag, Maguire-Mitarbeiterin Shelby Pierson habe die Abgeordneten des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses am 13. Februar über die russischen Einmischungsversuche informiert. Demnach wurde Trump wütend, als er über die Unterrichtung erfuhr. Er soll Maguire bei einem Treffen im Oval Office wegen der „Illoyalität“ von dessen Mitarbeitern gescholten haben. Den Berichten zufolge war Trump unter anderem erbost darüber, dass bei der Geheimdienstunterrichtung der demokratische Ausschussvorsitzende Adam Schiff anwesend war.


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