Höchstgericht stoppt Abschiebung von 21-Jährigem in Tirol wegen Willkür

Dass sich ein Schutzberechtigter trotz Behinderung bemühte, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, wurde ihm zum Verhängnis. Schutzstatus wurde aberkannt.

Für das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist die Abschiebung gerechtfertigt, für das Höchstgericht nicht.
© APA

Von Peter Nindler

Innsbruck – Es ist eine Entscheidung, die Bände spricht: Wegen Willkür und Verletzung des internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung hat der Verfassungsgerichtshof die drohende Abschiebung eines heute 21-jährigen Afghanen in sein Geburtsland gestoppt. Der in Pakistan aufgewachsene Afghane flüchtete 2013 als unbegleiteter Minderjähriger nach Tirol und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Als subsidiär Schutzberechtigter konnte er in Tirol bleiben, das Bundesamt für Asyl (BFA) in Tirol entzog ihm jedoch im Oktober 2018 die Aufenthaltsberechtigung. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte im Jahr 2019 die Abschiebung.

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