NEOS-Kritik an Kosten für Planungsverband Innsbruck Umgebung

Die Zwischenlösung für die Leitung des Planungsverbandes verschlang bisher fast die Hälfte der Finanzmittel.

Julia Seidl 
(GR, NEOS): „Im Sinne einer nachhaltigen Lösung hätte eine Stelle ausgeschrieben und besetzt werden müssen.“
© NEOS Tirol

Innsbruck – Manche Verbände laufen gut. Etliche nicht so, der Planungsverband Innsbruck Umgebung (PUI) läuft so gut wie gar nicht. Deswegen hat man im Verband, der eigentlich ein Zusammenschluss von sechs Verbänden plus Innsbruck ist, im vergangenen April eine Umstellungsphase ausgerufen. Zu groß, zu heterogen, zu unterschiedlich sind die Voraussetzungen.

Nicht nur diesen Umstand findet NEOS-GR Julia Seidl bedauerlich. Sie kritisiert die „Übergangslösung“ in der Geschäftsführung im Planungsverband, die die Hälfte der vorhandenen Mittel schluckt. Seidl hat diesbezüglich eine dringende Anfrage an BM Georg Willi eingebracht. „Die Beantwortung ist genauso unzufriedenstellend wie die Interims-Besetzung. Das ist eine extrem kostenintensive Zwischenlösung.“

Tatsächlich geht aus der Beantwortung hervor, dass für 2019 rund 64.000 Euro für den Verband zur Verfügung standen. Davon wurden für die Interims-Geschäftsführung bisher rund 27.000 Euro ausgegeben. Maximal veranschlagt wurden dafür bis zu 40.000 Euro. Nachdem ein Mitarbeiter der Stadtplanung in Innsbruck in Pension gegangen war, hat man im Juli 2019 die ARGE GemNova & Krismer ohne Ausschreibung beauftragt, die Interims-Geschäftsführung zu übernehmen. BM Willi wird in der Beantwortung zitiert: „Am Ende wird es eine auszuschreibende neue Geschäftsführung für den PIU geben. Für die Lösung von Problemen, die nur einen Teil der Verbandsgemeinden betreffen, soll es ,Kümmerer‘ geben, die – von den betroffenen Gemeinden bezahlt – sich dieser Probleme annehmen und in Abstimmung mit den Gemeinden arbeiten.“

Seidl kritisiert, dass es, obwohl mit der ARGE vereinbart, bereits Mitte Jänner hätte zu einer Ausschreibung kommen sollen. Für die ist es laut Willi noch zu früh. Die NEOS-Gemeinderätin kontert: „Im Sinne einer nachhaltigen Lösung hätte von Anfang an eine Stelle ausgeschrieben und besetzt werden müssen.“

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