Kroatischer Präsident Milanovic besucht Bleiburg nicht

Der neue kroatische Präsident Zoran Milanovic hat - anders als seine Vorgängerin Kolinda Grabar-Kitarovic - nicht vor, die umstrittene kroatische Gedenkstätte auf dem Loibacher Feld in Bleiburg (Bezirk Völkermarkt) zu besuchen. „Ich werde nicht nach Bleiburg fahren. Meine Position dazu ist bekannt“, sagte Milanovic am Dienstag dem Privatsender RTL in seinem ersten Interview nach dem Amtsantritt.

In Bleiburg wird alljährlich der Tötung von Zehntausenden Ustascha-Kämpfern und ihrer Angehörigen nach dem Zweiten Weltkrieg gedacht. Die Anhänger des faschistischen Hitler-Vasallenstaates Unabhängiger Staat Kroatien (NDH) hatten zu Kriegsende in Österreich Zuflucht gesucht, waren aber von der britischen Besatzungsmacht an die kommunistischen jugoslawischen Partisanen übergeben worden, welche die gefangenen Ustascha an verschiedenen Schauplätzen massakrierten. Das Treffen gilt als Treffpunkt von Kroaten, die den faschistischen NDH-Staat verklären. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Ustascha-Symbole gesehen, regelmäßig gab es auch Festnahmen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz.

Das umstrittene Kroaten-Treffen soll heuer am 16. Mai stattfinden. Es wird das 75-Jahr-Jubiläum des Massakers sein. Im vergangenen Jahr verweigerte die Diözese Gurk-Klagenfurt wegen ständiger Zwischenfälle die Genehmigung für das Zelebrieren einer Bischofsmesse; für heuer steht die Erlaubnis noch aus.

Milanovics frühere Regierung (2011-16) hatte die Schirmherrschaft des kroatischen Parlaments über die Gedenkveranstaltung in Bleiburg eingestellt, da dieses zu sehr eine Nostalgieveranstaltung für den NDH-Staat geworden sei, wie der Premier damals meinte. Als Ministerpräsident gedachte Milanovic der Opfer nicht in Bleiburg, sondern in der slowenischen Gedenkstätte in Tezno bei Maribor. Dort hatten im Mai 1945 jugoslawische Partisanen rund 15.000 kroatische Kriegsgefangene und Zivilisten massakriert und in Massengräbern verscharrt.

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Als 2016 die Nachfolgeregierung unter der nationalkonservativen HDZ den Ehrenschutz sofort wiederherstellte, kritisierte Milanovic, dass „in Bleiburg dem Untergang des NDH nachgetrauert wird“. Um tatsächlich der Opfer zu gedenken, gehe man nach Tezno, sagte er damals. Noch 2008 hatte auch Milanovic als Oppositionsführer die Gedenkstätte in Bleiburg besucht.

Die frühere nationalkonservative Präsidentin Grabar-Kitarovic hatte die Gedenkstätte in Kärnten allein und ohne Medienrummel, getrennt von den eigentlichen Gedenkfeiern besucht, zu denen sie Abgesandte schickte. Ähnlich verhielt sie sich bei den Gedenkfeiern für die Opfer des Konzentrationslagers in Jasenovac. Dort hatten die faschistischen Ustascha zwischen 1941 und 1945 Zehntausende Juden, Serben und Roma sowie kroatische Regimegegner ermordet. Milanovic kündigte hingegen an, an der Gedenkfeier in Jasenovac teilzunehmen.


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