EU-Förderungen wirken sich in Österreich positiv aus

Die Förderungen der EU wirken sich in Österreich positiv aus. Die regionalen wirtschaftlichen Unterschiede haben seit dem EU-Beitritt 1995 abgenommen, die Förderungen flossen in die ärmeren Regionen und dort gab es positive Effekte bei Beschäftigung und Steueraufkommen. Zu diesem Schluss kommt eine ausführliche Wifo-Analyse im Auftrag der Raumordnungskonferenz (ÖROK).

Zwischen 1995 und 2017 flossen demnach 14,7 Mrd. Euro an EU-Geldern aus den Fördertöpfen EFRE (Regionalfonds), ELER (Ländliche Entwicklung), ESF (Sozialfonds) sowie Fischereiförderung und Gemeinschaftsinitiativen nach Österreich. Dazu kamen 16,3 Mrd. Euro aus nationalem Steuergeld als „Kofinanzierung“. In Summe gingen daher 31 Mrd. Euro an Projekte in Österreich. Das Wifo hat in mühsamer Kleinarbeit die Daten aus den Einzelprojekten zusammengetragen und kann auf dieser neuen Datenbasis lokale und regionale Effekte (auf Bundesländer-, Bezirks- und Gemeindeebene) errechnen.

Die Förderungen sowohl der einzelnen Fördertöpfe als auch der Mittel insgesamt hatten regionale Schwerpunkte, gingen also nicht im Gießkannenprinzip an alle, sagte Wifo-Projektkoordinator Peter Mayerhofer am Donnerstag in Wien. Auch fließe mehr Förderung in Gebiete mit Problemen, sie sei also grundsätzlich treffsicher. In Gebieten mit Förderungen seien eine steigende Beschäftigung und steigende Kommunalsteuern nachweisbar. In allen Gebieten seien die Auswirkungen positiv und statistisch signifikant, wenn auch meist nicht überwältigend groß.

Laut Wifo-Studie wurden mit dem Geld - 1,3 Mrd. Euro pro Jahr - Wertschöpfungseffekte von 1,5 Mrd. Euro pro Jahr erzielt und 30.000 Arbeitsplätze (Vollzeitäquivalente) abgesichert. Man müsse bedenken, dass der Löwenanteil des Geldes auf Agrarförderungen (Fonds ELER) entfällt, wo es um politische Ziele wie den Erhalt von Landwirtschaft und Landschaft gehe und nicht unbedingt um möglichst hohe Wertschöpfung. In Bezug auf Förderungen seien „Agrar-Euros doch etwas anderes als Industrie-Euros“, so Studien-Koautor Gerhard Streicher.

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