Wettlauf der Systeme und ein Europa der drei Kreise

Christoph Leitl diskutierte über sein Buch „China am Ziel! Europa am Ende?“.

Volles Haus in der Tyrolia: Christoph Leitl (links) im Gespräch mit TT-Chefredakteur Alois Vahrner.
© Foto TT/Rudy De Moor

Innsbruck – Großer Andrang herrschte Donnerstagabend in der Buchhandlung Tyrolia in Innsbruck, wo der frühere Wirtschaftskammerpräsident und jetzige Chef der europäischen Wirtschaftskammern, Christoph Leitl, über sein neues Buch diskutierte. Für Leitl hat Europa nur wenige Jahre Zeit, jetzt mutig Weichen in Politik, Bildung, Forschung und Wirtschaft zu stellen, um nicht von China, Indien, den USA und anderen in die Bedeutungslosigkeit abgedrängt zu werden. „Das geht aber sicher nicht mit nationalem Egoismus und im Schlaf­wagen-Tempo.“

China sei mit hohem Temp­o unterwegs, bald politisch, wirtschaftlich und militärisch die Nummer 1 zu sein. Europ­a, bisher von den USA militärisch beschützt, zugleich wie in der Russland-Frage aber auch am politischen Gängelband, habe keine gemeinsam­e Stimme, so Leitl. Um nicht „von der Champions League in die Regionalliga abzusteigen“, brauche die EU endlich gebündelte EU-Kompetenzen bei Außenpolitik, Sicherheit, Wirtschaft und Währung. Das Einstimmigkeitsprinzip, das zu Veto-Drohungen, Erpressunge­n und Lähmung führe, müsse weg.

China habe eine ganz klare Machtstrategie und schnelle Entscheidungen. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus vor drei Jahrzehnten schienen Demokratie und Marktwirtschaft auf dem Siegeszug, heute sei aber weltweit nur ein Drittel demokratisch und zwei Drittel autokratisch regiert. Im Wettlauf gerade mit China (politisch auch mit Russland) entscheide sich, welches System künftig den Ton angeben werde. „Wenn unsere Demokratien die Herausforderungen nicht besser schaffen als etwa China, dann wird es problematisch.“ Die Entscheidungsfaktoren, wer letztlich Sieger oder Verlierer sein werde, seien Effizienz und Menschlichkeit. Vor allem bei Ersterem habe Europa große Schwächen.

Leitl plädiert für ein Europ­a der „drei konzentrischen Kreise“: eine Art Kerneuropa mit EU-Mitgliedern, die sich viel stärker integrieren wollen, eine zweite Gruppe mit den anderen EU-Mitgliedern und eine dritte Gruppe, etwa in einer riesigen Freihandelszone und mit vertiefter vielfältiger Zusammenarbeit ohne EU-Mitgliedschaft, mit Russland, der Ukraine, der Türkei, vielleicht auch mit Israel und Nord­afrika. (TT)


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