EU will gemeinsame Außengrenzen-Maßnahmen gegen Coronavirus

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Die Europäische Union will mit gemeinsamen Maßnahmen an der Außengrenze gegen die Verbreitung des Coronavirus vorgehen. Dies teilte ein Sprecher des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Montag in Paris mit. Die Maßnahmen sollen „in den nächsten Stunden“ bekanntgegeben werden, hieß es nach Beratungen Macrons mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und der EU-Spitze.

Macron kündigte im Kurzbotschaftendienst Twitter „anspruchsvolle Entscheidungen“ an. Nach Angaben des Elysée-Palastes rief der Präsident die EU-Partner zu einer „intensiveren Abstimmung“ auf. Er kritisierte demnach „einseitige und nicht abgestimmte Entscheidungen zu den Grenzen durch eine Reihe von EU-Mitgliedsstaaten“. Macron äußerte sich, nachdem EU-Ratspräsident Charles Michel für Dienstagnachmittag einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs per Videokonferenz angekündigt hatte.

In Berlin erklärte eine Regierungssprecherin, bei der Videokonferenz mit Macron, Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sei es darum gegangen, „die Maßnahmen zu vereinheitlichen, um die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes zu wahren“. Weitere Details wurden nicht genannt.

Eine Reihe von Ländern haben ihre Grenzen für Deutsche und Franzosen geschlossen. Österreich hat den Flugverkehr nach Frankreich unterbrochen und eine Reisewarnung für das Land ausgesprochen. Auch Deutschland hat seine Grenzen zu Ländern wie Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Österreich und der Schweiz teilweise dicht gemacht.

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„Das Virus ist bereits in allen EU-Ländern“, hielt ein Sprecher der EU-Behörde in Brüssel. „Die Grenzen zu schließen ist nicht unbedingt der beste Weg, um die Ausbreitung einzudämmen.“

Die EU-Kommission stellte am Montagvormittag den EU-Innen- und Gesundheitsministern in einer Videokonferenz Empfehlungen für das Grenzmanagement vor. Damit will die EU zwei Ziele erreichen: Die Gesundheit der Bürger zu schützen und die richtige Behandlung von Menschen, die reisen müssen, sicherzustellen. Zudem soll gewährleistet werden, dass grundlegende Güter und Dienstleistungen erhältlich bleiben.

Die EU-Kommission empfiehlt daher die Einrichtung von Sonderfahrspuren für den Frachtverkehr. Auch eine geschützte Mobilität von in der Transportbranche beschäftigten Personen wie Lkw- und Lokfahrern sowie Flugpersonal sei ein Schlüsselfaktor, hieß es.

Personen, bei denen das Risiko einer Verbreitung des Coronavirus festgestellt wurde, sollten entweder im Ankunfts- oder im Abreiseland Zugang zu angemessener Gesundheitsversorgung haben, und dies sollte zwischen beiden Ländern koordiniert werden. Gesundheitschecks sollten nur auf einer Seite der Grenze durchgeführt werden, empfiehlt die EU-Kommission.

Die EU-Behörde zeigte Verständnis für die bereits von den EU-Ländern getroffenen Maßnahmen. Die Staus an den Grenzen hätten aber laut der EU-Kommission bereits gezeigt, dass der Binnenmarkt durch die bisher eingeführten Kontrollen gestört werde. „Wir müssen vorausschauend arbeiten“, sagte der Sprecher. „Wir werden sicher nicht darauf warten, bis Fabriken die Materialien ausgehen, um zu handeln.“


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