Im Fall der Fälle: „Dann isoliert im Kanzleramt“

Wie vorgegangen würde, wenn ein Mitglied der türkis-grünen Regierung mit dem Coronavirus infiziert wäre.

Heute werden nur die neun befassten Minister inklusive Kanzler und Vize bei der Ministerratssitzung sein. Die übrigen sind nur zugeschaltet.
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Von Karin Leitner

Wien –Sozialkontakte auf ein Minimum reduzieren, zuhause bleiben. Regierungsmitglieder bitten die Bürger, das zu tun. Sie selbst können das nur bedingt. Vor allem Kanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer sind unterwegs – auch um über den Stand der Lage zu informieren. In TV-Studios, bei Pressekonferenzen. Was passiert, wenn bei einer oder einem aus der koalitionären Riege das Coronavirus nachgewiesen würde? Kämen dann alle in Quarantäne? Wie ginge das vonstatten? Und wer würde die Geschäfte führen? „Derzeit schlafen wir zu Hause. Wenn sich jemand infiziert, dann ändert sich das sofort. Dann bleiben wir isoliert im Bundeskanzleramt und im Innenministerium, arbeiten dort und schlafen dort“, sagte der Sprecher von Kurz der Tiroler Tageszeitung.

Im Gesundheitsressort verweist man auf Anfrage der Tiroler Tageszeitung auf die in der Verfassung fixierte Vertretungsregel, wenn jemand erkrankt: „Im Falle der zeitweiligen Verhinderung eines Bundesministers beauftragt dieser im Einvernehmen mit einem anderen Bundesminister diesen, einen ihm beigegebenen Staatssekretär oder einen leitenden Beamten des betreffenden Bundesministeriums mit seiner Vertretung.“

"Praktizieren seit Wochen zur Risikominimierung"

Darüber hinaus seien Regierungsmitglieder „Schlüsselkräfte, für die Regelungen getroffen werden, damit sie bis zum Eintreten von Krankheitssymptomen ihre Aufgaben wahrnehmen können“. Um das Risiko zu minimieren, könne „unter Befolgen strikter Hygieneregeln, Abstandhalten zu vorhandenen Kontaktpersonen, die ebenfalls unter Absonderung stehen, regelmäßigem Fiebermessen das Weiterarbeiten auch unter räumlicher Absonderung weiterhin erfolgen“.

Bei „Schlüsselpersonal“ könne auch „ein täglicher Test“ vorgesehen werden. Das würde im Einzelfall von der Landesgesundheitsbehörde geregelt.

Und der Ort der Quarantäne? „Wo sie verbracht wird, hängt von den Entscheidungen im Einzelfall ab.“ Grundsätzlich seien die Ministeriengebäude nicht als Quarantänequartiere ausgestattet. „Bei Bedarf würden aber Lösungen gefunden werden, die dies ermöglichen.“ Das „Grundprinzip“ – Quarantäne im häuslichen Umfeld – „wird dadurch nicht aufgegeben“.

Was würde das alles für die koalitionären Kollegen und deren Kabinette bedeuten? Antwort aus dem Gesundheitsressort: „Die Mitglieder der Bundesregierung und ihre Kabinette praktizieren seit Wochen zur Risikominimierung die erforderlichen Hygienemaßnahmen und auch die Vorsichtsmaßnahmen betreffend Abstandhalten – also ein bis zwei Meter.“ Sollten dennoch „präventive Verkehrsbeschränkungen“ für andere Regierungsmitglieder festzulegen sein, „dann werden die erforderlichen Maßnahmen mit den Gesundheitsbehörden festgelegt“. Ziel sei es, sicherzustellen, dass die Funktion wahrgenommen werden könne – etwa durch Arbeit im Home Office inklusive Videotelefonie.

Wären Regierungsmitglieder auch zwei Wochen isoliert? Grundsätzlich ja: „Bei Schlüsselkräften unter verstärkter Überwachung (wie z. B. täglichen Tests) kann die Gesundheitsbehörde davon abweichende Regelungen definieren.“


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