EU-Minister beraten über Sozialmaßnahmen

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Die EU-Sozialminister beraten am Donnerstagnachmittag per Telekonferenz über Maßnahmen im Bereich Arbeitsmarkt und soziale Sicherheit angesichts der Ausbreitung des Coronavirus. Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) habe über das Thema Kurzarbeit vor Kündigung sowie weitere Maßnahmen in Österreich berichtet, hieß es seitens des Arbeitsministeriums während die Besprechung lief.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) telefonierte laut Ratskreisen in Brüssel mit seinen Amtskollegen ab 14.30 Uhr. Thema war unter anderem die Empfehlung der EU-Kommission für die Testung auf das Coronavirus. Dieser zufolge sollen Tests nach einer strikten Rangfolge durchgeführt werden und zu allererst für Patienten mit schweren Symptomen in Krankenhäusern zur Verfügung stehen. Drive-In-Teststationen wertete die Kommission grundsätzlich positiv.

Die Empfehlung für ein in der Europäischen Union einheitliches Vorgehen wurde bereits am Mittwoch den Gesundheits- und Innenministern vorgestellt. Am Donnerstag gab die EU-Kommission auch die Schaffung eines gemeinsamen Vorrates für medizinische Ausrüstung bekannt. Mitgliedstaaten könnten die Vorräte auf freiwilliger Basis beschaffen und bis zum Bedarfsfall aufbewahren.

EU-Katastrophenschutzkommissar Janez Lenarcic erläuterte, dass die Kommission bis 90 Prozent der Kosten für die Beschaffung tragen werde. Dafür würden zunächst 50 Millionen Euro vorgesehen, von denen aber 40 Millionen erst von den EU-Staaten und dem Europaparlament genehmigt werden müssten. Mitgliedstaaten könnten die Vorräte auf freiwilliger Basis beschaffen und bis zum Bedarfsfall aufbewahren.

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