Stufenweise Rückkehr: „Der erste Kraftakt ist gelungen“

Die harten Maßnahmen greifen. Die Karwoche soll jetzt darüber Auskunft geben, ob nach dem Osterwochenende eine „Auferstehung möglich ist“. Stufenweise Rückkehr in die Normalität ab 14. April.

Der Stufenplan der Regierung zurück in die Normalität mit Maskenpflicht. Kleine Geschäfte und Handwerksbetriebe können ab 14. April öffnen. Gastronomie und Schulen bleiben jedenfalls noch bis Mitte Mai geschlossen.
© APA

Von Michael Sprenger

Wien –Der Auftritt der Regierungsspitze brachte am Montag die erhofften positiven Nachrichten. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) lobte noch einmal rasch die restriktiven Maßnahmen in Österreich gegen die Pandemie. Denn diese waren ausschlaggebend, dass nunmehr, nach Ostern, ein Stufenplan zur Rückkehr in die Normalität verkündet werden kann. Sein Appell richtet sich nochmals an die „lieben Österreicherinnen und Österreicher“, die in Kraft bleibenden Regeln wie Masketragen, Händewaschen und Abstandhalten auch einzuhalten. Unterstützt wurde er dabei von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Er hob die strengen und rasch verfügten Maßnahmen hervor.

„Denn hätten wir zu langsam und unkonkret gehandelt, wären die Zahlen völlig anders“, verwies Kogler auf Modellrechnungen mit bis zu 100.000 Toten hierzulande. Österreich habe mit einem Mix aus Freiwilligkeit und verordneten Maßnahmen und Empfehlungen den richtigen Weg gewählt, dieser müsse nun weitergegangen werden, sagte Kogler.

Auch wenn Österreich bei den Zahlen der Infizierten den „stärksten Rückgang in der Europäischen Union“ verzeichnen würde, sei dies nur ein Etappenerfolg, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Trotzdem fügte er hinzu: „Der erste Kraftakt ist gelungen.“

Die Gastronomie darf frühestens ab Mitte Mai schrittweise öffnen.
© ROLAND SCHLAGER

Wie schaut nun der Stufenplan ab 14. April zurück in die Normalität aus?

➡️ Kleine Geschäftslokale für Handel und Handwerk: Ab 14. April können diese Geschäfte bis 400 Quadratmeter Verkaufsfläche öffnen. Kunden und Mitarbeiter müssen aber Mund-Nasen-Schutz tragen. Es darf sich maximal nur ein Kunde pro 20 Quadratmetern im Geschäftslokal aufhalten. Einlasskontrollen sollen dies sicherstellen.

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➡️ Bau- und Gartenmärkte: Auch diese dürften (unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche) ab 14. April aufgesperrt werden. Die weiteren Auflagen gelten auch hier.

➡️ Alle Geschäfte zum Verkauf von Waren sowie Friseure: Ab 1. Mai können dann auch die anderen Geschäfte öffnen. Friseure sollen ebenfalls – unter strengen Auflagen – mit 1. Mai ihre Geschäfte aufsperren.

➡️ Gastronomie und Hotels: Ziel ist es, ab Mitte Mai stufenweise auch andere Dienstleistungsbereiche inklusive Hotels sowie alle Lokale im Gastronomiebereich hochzufahren. Allerdings soll hier eine Entscheidung erst Ende April fallen.

➡️ Schule: Für die Schulen bleiben die bestehenden Regelungen bis vorerst Mitte Mai in Kraft. Das heißt, es gibt bis dahin keinen regulären Schulbetrieb. Bis Ende April wird auch dieser Bereich evaluiert. Für die Betreuung von Kindern in Kindergarten und Schule werde vorgesorgt, insofern die Betreuung zuhause nicht erfolgen kann.

Bis Ende April wird auch der Schulbereich evaluiert.
© Bildagentur Muehlanger

➡️ Matura und Lehrabschlüsse: Unter strengen Auflagen (Details fehlen noch) will man Matura und Lehrabschlüsse ermöglichen. Maturanten werden ab Anfang Mai in ihre Schulklassen zurückkehren können.

➡️Universitäten: Bis auf Weiteres werden die Lehrveranstaltungen weiterhin nur auf digitale Weise stattfinden. Prüfungen können unter entsprechenden Auflagen sta ttfinden.

➡️ Veranstaltungen: Sport- und Kulurveranstaltungen wird es jedenfalls bis Ende Juni keine geben. Für einen möglichen Sommerbetrieb im Bereich des Sports soll es eine zeitgerechte Evaluierung geben. Bei Kulturveranstaltungen (Theater, Kino) soll bis Ende April eine weitere Vorgangsweise erarbeitet werden. Für Großkonzerte und Festivals soll es bis vor dem Sommer einen Stufenplan geben.

➡️ Schwimmbäder und Sportplätze: Bis auf Weiteres bleiben alle Schwimmbäder, Sportplätze und Fitnesscenter geschlossen.

➡️ Reisewarnung, aber kein Reiseverbot: Eine Reisewarnung gilt derzeit für 29 Staaten. Doch selbst für diese gebe es kein Reiseverbot. „Das Außenministerium rät aber dringlichst von jeglichen Reisen ab“, betonte das Ministerium. Zusätzlich sind die Reisemöglichkeiten für Österreicher aufgrund von Einreiseverboten, die andere Länder erlassen haben, sowie österreichischen und internationalen Beschränkungen äußerst begrenzt und touristische Reisen so gut wie unmöglich. Haben andere Länder keinen expliziten Einreisestopp verhängt, können bei der Einreise zwecks Pandemie-Bekämpfung jedoch gravierende Einschränkungen bestehen. Dazu gehören die Pflicht, sich im Ankunftsland in Quarantäne zu begeben, oder man muss einen negativen Corona-Test vorweisen können. Oft muss auch ein triftiger Reisegrund genannt werden. In Europa gelten Reisewarnungen für Italien, Frankreich, Spanien, Großbritannien, die Niederlande und die Schweiz. Laut Außenministerium wird die Lage in Absprache mit dem Krisenstab täglich neu analysiert.

Der Bundeskanzler hatte am Wochenende für Aufregung gesorgt, indem er in Interviews betonte, dass es bis zur Entwicklung einer Impfung oder einer Therapie gegen das Coronavirus „die Reisefreiheit, wie wir sie gekannt haben, nicht geben“ werde. Am Montag fügte er bei der Pressekonferenz hinzu: Das werde jedenfalls, solange das Coronavirus die Welt beschäftigt, so bleiben. „Die Situation ist, wie sie ist, da gibt es nichts schönzureden, das ist die Realität“, sagte Kurz. Primäres Ziel sei nunmehr, „dass wir die Krankheit im Idealfall ausrotten oder auf ganz niedrigem Niveau in Schach halten“, betonte der Bundeskanzler.

➡️ Hochzeiten und Begräbnisse: Hierbei gibt es vorerst keine Änderungen. Begräbnisse sind nur im familiären Kreis mit maximal 30 Personen sowie Hochzeiten nur im kleinsten Kreis mit höchstens zehn Personen erlaubt.

➡️ Bundesgärten: Ab 14. April sollen auch die Bundesgärten unter Kontrolle im Eingangsbereich geöffnet werden.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) stellte klar, dass die Lockerungsmaßnahmen sofort zurückgenommen werden, wenn die Fallzahlen wieder entsprechend steigen sollten.

Die Gesundheit stehe im Mittelpunkt, die kontrollierte Öffnung erfolge Schritt für Schritt. Dadurch sei man in der Lage, „wenn etwas schiefgehen sollte, die Notbremse ziehen zu können“, sagte der Gesundheitsminister.

Das Verhalten der Bevölkerung wurde von der Regierung gelobt. Das müsse in den kommenden Tagen auch so bleiben, ergänzte der Innenminister.


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