Corona-Krise

Teilmobilmachung: 3000 Milizsoldaten rücken am 4. Mai ein

„Auch in Zeiten von Corona laufen unsere bisherigen Engagements weiter“, sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
© APA

Einberufen werden 13 Jägerkompanien aus allen Bundesländern. Sie werden vor allem „sicherheitspolizeilich“ zugange sein.

Wien –Jene 3000 Milizsoldaten, die für den Covid-Kriseneinsatz rekrutiert werden, rücken am 4. Mai ein. Eingesetzt sein sollen sie voraussichtlich bis Ende Juli. Einberufen werden 13 Jägerkompanien aus allen Bundesländern.

Die „Teilmobilmachung“ sei kein Widerspruch zu den geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen nach Ostern, sagt ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Die Milizsoldaten würden weiterhin gebraucht. Derzeit sei das Bundesheer mit 3711 Soldaten im In- und Ausland (1166) aktiv. 1488 Soldaten assistieren in Sachen Corona, 258 unterstützen in anderen Ministerien und Unternehmen, 799 sind an den Grenzen stationiert.

Tanner sagt, dass man sich in ihrem Ministerium „intensiv“ mit der Gefährdung der Soldaten, die im Ausland sind, auseinandersetze; mit ihren EU-Kollegen sei sie darob in Kontakt. „Auch in Zeiten von Corona laufen unsere bisherigen Engagements weiter. Das heißt: Unsere Verpflichtungen bei den Einsätzen – vom Westbalkan bis nach Mali – laufen weiter. Auch der Assistenzeinsatz Migration läuft weiter. Hier sind wir in der Steiermark, in Kärnten, in Tirol und im Burgenland im Einsatz“, erläutert Tanner.

Milizsoldaten primär sicherheitspolizeilich tätig

Die Entscheidung, welche Milizsoldaten einberufen werden, sei nicht leichtfertig getroffen worden: „Es musste eine gerechte Verteilung über ganz Österreich gefunden werden, da die Wirtschaft nicht punktuell in einem Bundesland mehr belastet werden soll als in einem anderen. Wir mussten auch den Ausbildungs- und allgemeinen Personalstand der Kompanien beurteilen.“

Die Einberufungsbefehle werden ab 15. April zugestellt. Erst wenn diese eingelangt sind, muss eingerückt werden; davor ist das nicht rechtsgültig. Bis 17. Mai werden die Milizsoldaten ausgebildet, ab 18. Mai jene abgelöst, deren Grundwehrdienst verlängert worden ist, detto Berufssoldaten, die bis dahin zugange waren. Die „Demobilmachung“ ist für 31. Juli vorgesehen. Die Milizsoldaten werden primär sicherheitspolizeilich tätig sein – beim Grenzschutz, beim Objektschutz, beim Ausreisemanagement.

Milizbeauftragter Erwin Hameseder qualifiziert die Miliz als „Garant für die Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres. Ohne Miliz geht es nicht, gerade in diesen Zeiten wird das deutlich.“ Der erstmalige Einsatz sei professionell vorbereitet worden – „und mit genügend Vorlaufzeit“. Informationen dazu unter http://www.bundesheer.at/miliz/einsatz (kale)