Versammlung und Verspätung: TT-Leser fragen, Experten antworten

Immer wieder tauchen dieser Tage ganz neue Aspekte der Corona-Krise auf. Die TT versucht mit Hilfe von Experten, einige dieser Fragen zu beantworten.

Müssen bei Gesellschaften Teilnehmer einer Sitzung anwesend sein? Eine der viele Fragen, die sich dieser Tage stellen.
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Innsbruck – Die Fragen zur neuen Normalität – sie gehen dieser Tage nicht aus. Die TT versucht mit Hilfe von Experten, einige dieser Fragen zu beantworten. Heute durch zwei Rechtsanwälte der Kanzlei Greiter, Pegger, Kofler und Partner aus Innsbruck.

So taucht immer wieder die Frage auf, ob es auch „virtuelle“ Versammlungen bei Vereinen und Gesellschaften gibt?

Antwort: Eine Verordnung der Justizministerin über „Virtuelle Versammlungen“ schafft bis 31. Dezember 2020 neue Möglichkeiten für Vereine, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsratssitzungen, Privatstiftungen und Genossenschaften.

Voraussetzung für die Abhaltung einer „virtuellen Versammlung“ ohne physische Anwesenheit der Teilnehmer sind: 1. Eine „akustische und optische Zweiweg-Verbindung in Echtzeit“ und 2. höchstens die Hälfte der Teilnehmer darf nur akustisch, ohne Video, mit der Versammlung verbunden sein. Zweifel an der Identität eines Teilnehmers sind zu prüfen. Etwa durch Zeigen des Lichtbildausweises in die Kamera. Für Aktionäre gab es bereits vor der Corona-Krise entsprechend der jeweiligen Satzung die Möglichkeit zur Teilnahme an Hauptversammlungen im Wege elektronischer Kommunikation.

Abseits davon gibt es auch Fragen aus dem Geschäftsleben. Etwa: Muss ein Lieferant trotz Beschränkungen liefern?

Antwort: Sie haben beim Autohändler Ihr Auto zu einem fix vereinbarten und garantierten Termin bestellt. Jetzt erklärt der Händler, dass er wegen der Corona-Krise nicht rechtzeitig liefern kann. Was kann ich tun?

Der Autohändler wurde vom Erzeuger-Werk nicht beliefert. Die Lieferverzögerung ist direkt auf die Corona-Krise zurückzuführen. Voraussichtlich liegt hier ein Fall „höherer Gewalt“ vor. Wenn im Vertrag oder in den allgemeinen Geschäftsbedingungen keine Regelung für „höhere Gewalt“ vorgesehen ist, können Sie unter Setzung einer angemessenen Nachfrist von der Bestellung zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen sind zurückzuzahlen. (TT)


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