RH-Kritik an Standortentscheidung und Planung bei ORF-Umbau

Der Umbau des ORF-Zentrums ist vom Rechnungshof durchaus kritisch gewürdigt worden. Die Prüfer zweifelten in einem aktuellen Bericht unter anderem die Standort-Entscheidung an, bemängelten die Projektorganisation und verlangten ein neues Verkehrskonzept. Der ORF betonte einerseits, die meisten Empfehlungen schon umgesetzt zu haben, wies andererseits etliche Kritikpunkte zurück.

Die Prüfung umfasste den Zeitraum 2012 bis 2016 und damit mehr oder weniger die Startphase des Umbaus am Wiener Küniglberg. Dass man sich seitens des ORF für diese Variante entschieden hat, wirft für den Rechnungshof einige Fragen auf. Nach Meinung der Prüfer waren die Entscheidungsgrundlagen nämlich nicht ausreichend. Der Rechnungshof lässt sogar eine leichtere Präferenz für den ebenfalls erwogenen Komplett-Neubau in St. Marx anklingen. Unter anderem wird eine vorteilhaftere Verkehrsanbindung ins Treffen geführt. Ohnedies wünschen sich die Prüfer, dass sich ORF, Bezirksvertretung von Hietzing und Stadtregierung noch einmal bezüglich einer besseren Verkehrslösung zusammensetzen.

Der ORF hatte unter anderem gegen St. Marx argumentiert, dass es dort im Fall des Fehlens von Genehmigungen keine Alternative gegeben hätte, während am Standort Küniglberg immer klar gewesen sei, dass eine Konsolidierung zumindest im Rahmen bestehender Widmungen möglich sein werde. Dem Rechnungshof erschien das nicht stichhaltig. Heute merkte der ORF in einer Stellungnahme an, dass die Entscheidung für die Konsolidierung auf Grundlage umfangreicher strategischer und wirtschaftlicher Prüfungen sowie intensiver Abstimmung mit internen Arbeitsgruppen und externen Experten erfolgt sei und dabei alle damals plausiblen Szenarien berücksichtigt worden seien. Da die beiden Varianten Konsolidierung und Neubau wirtschaftlich nahezu gleichwertig gewesen seien, sei selbstverständlich auch die Akzeptanz der Öffentlichkeit, der Mitarbeiter und der Gremien ein wichtiger Faktor gewesen.

Was den Prüfern vor allem in der Anfangsphase des Umbau-Vorhabens missfiel, ist die Organisation. So wird etwa festgehalten: „Dem ORF gelang es im überprüfen Zeitraum nicht, eine stabile Projektorganisation zu etablieren.“ Das Unternehmen habe anfänglich die Komplexität und den Aufwand der Sanierung unterschätzt. Hintergrund dafür sei der vom ORF selbst verschuldete Zeitdruck gewesen. Schließlich sei der Sanierungsbedarf seit 2004 bekannt gewesen.

Dem hält das Unternehmen heute entgegen, dass auch Gutachten entsprechende Fristen von bis zu drei Jahren für die Umsetzung vorsahen und keine „Gefahr im Verzug“ ausgewiesen hätten. Erst im Jahr 2012 sei dann durch ein weiteres Gutachten, das Basis für die durchzuführenden Sanierungen sein sollte, unmittelbarer Handlungsbedarf entstanden, dem der ORF dann sofort nachgekommen sei. Die Organisationsprobleme sieht man dann auch im Zeitdruck begründet, entsprechende Defizite seien mittlerweile aber behoben worden.

Kritisch gewürdigt wurde von den Prüfern, dass der ORF Leistungen vergab, die auf einer nicht ausschreibungsreifen Planung basierten, was zu erheblichen Mehrkosten geführt habe. Angeführt sind rund 14,8 Millionen. Der ORF vertritt hingegen die Rechtsmeinung, den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes nicht zu unterliegen, womit die Ausschreibungen nicht zwingend und damit Direktvergaben möglich seien.

Positives gab es auch zu vermelden. So begrüßte der Rechnungshof beispielsweise das Nachhaltigkeitskonzept, das mit dem Umbau verbunden war. Auch würdigten die Prüfer, dass der ORF trotz des komplexen Bauvorhabens sicherstellte, dass es zu keinen Produktions– und Sendeausfällen gekommen sei.


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