Corona-Krisenmanagement in Ischgl: Prüf-Antrag zieht sich hin

Nun sollen sieben statt sechs Kommissionsmitglieder das Krisenmanagement untersuchen.

Das Landhaus in Innsbruck.
© Vanessa Rachlé / TT

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck – Und wieder hat man sich vertagt. Die von allen Landtagsfraktionen begrüßte Einsetzung einer Expertenkommission, um das Corona-Krisenmanagement des Landes, der Behörden, aber auch die Vorgänge rund um den Corona-Hotspot Ischgl zu untersuchen, zieht sich. Zumindest kamen die Klubobleute gestern aber in einigen Punkten überein.

War ursprünglich angedacht, dass jede der sechs Fraktionen einen Experten benennen soll, einigte man sich gestern überraschenderweise auf eine Aufstockung. Nun soll die Kommission aus sieben Mitgliedern bestehen.

Das, so begründete im Anschluss Grünen-Klubobmann Gebi Mair, habe damit zu tun, dass somit alle für eine umfassende Prüfung notwendigen Fachbereiche auch ausreichend vertreten sein können. Als da wären Juristen, Mediziner sowie Experten für Krisenkommunikation und Krisenmanagement. Auch Liste-Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider bestätigte, dass die Aufstockung mit dem Fachgebiets-Mix zu tun habe: „Damit kann ich leben.“ Auf einem „guten Weg“ sieht NEOS-Landesobmann Dominik Oberhofer die Kommissionsfindung, wie er nach Ende der Sitzung der Klub­obleute sagt. SP-Landeschef Georg Dornauer ebenso.

Namen wurden bereits genannt, jedoch sei gestern Stillschweigen vereinbart worden, heißt es unisono. Bis zur nächsten Sitzung morgen Donnerstag sollen die betreffenden Personen angefragt werden, ob sie für eine Kommissionsarbeit überhaupt zur Verfügung stünden. Auch eine Liste mit Ersatzkandidaten wurde bereits erstellt.

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Von Seiten der SPÖ wurde wie erwartet der ehemalige Richter Josef Geisler nominiert. Die FPÖ soll mit dem blauen Urgestein Siegfried Dillersberger ebenso einen Juristen ins Rennen bringen. Ein weiterer Kandidat, der gestern vorgeschlagen wurde, ist der deutsche Honorarkonsul in Tirol, Dietmar Czernich. Aber auch das ist ein Jurist.

Neu ist auch, dass die Fraktionen von der formalen Besetzung eines Vorsitzes für die Kommission abgerückt sind. Das Gremium soll nunmehr lediglich einen „Koordinator“ verpasst bekommen.

Dass die Untersuchung im Juni starten kann, daran glaubt VP-Klubchef Jakob Wolf nach wie vor. Morgen wartet noch eine Rechtsexpertise des Verfassungsdienstes. Dann könnte der gewünschte Allparteienantrag für den Mai-Landtag stehen. Freilich unter Nennung von Untersuchungsgegenstand und zeitlichem Ablauf. Länger als drei Monate sollte die Prüfung nicht dauern, heißt es. Sofern die Kandidaten zusagen.


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