„Ein Politiker hat Vorbildwirkung“: Thomas Stelzer im Interview

ÖVP-Politiker Thomas Stelzer, der derzeit den Landeshauptleuten vorsitzt, über seine Begehren an den Bund, den Streit des Innenministers mit Wien und den Kanzler-Besuch im Kleinwalsertal.

Landeshauptmann Stelzer beschreibt eine Tradition: „In den Ländern ist man gewohnt, sich mit dem Bund um Geld zu matchen.“
© APA

Nach der Landeshauptleute-Konferenz hat es geheißen, dass der Bund den Ländern Kosten, die durch die Corona-Krise entstanden sind, ersetzt. Um wie viel Geld geht es?

Thomas Stelzer: Das gilt länderweise. In Oberösterreich sind es bis jetzt über 50 Millionen Euro – für Tests und die „Absonderung“ Infizierter und Erkrankter. In einer zweiten Phase geht es um sonstige Sachkosten, etwa solche für Masken, Schutzausrüstung und Reservebetten.

Wann sollen diese Kosten refundiert sein?

Stelzer: Ich gehe davon aus, dass es die ersten Zahlungen bald gibt. Für Phase 2 ist ein Gesetz nötig. Das sollte vor dem Sommer im Parlament beschlossen werden. Damit ist es aber nicht getan. Die Krisenkosten werden uns weiter begleiten.

Unternehmer warten noch immer auf zugesagte Finanzhilfe. Befürchten Sie, dass auch die Länder lange warten müssen?

Stelzer: In den Ländern ist man gewohnt, sich mit dem Bund um Geld zu matchen. Wir werden da sehr dahinter sein. Aber genauso dränge ich darauf, dass die Unternehmen jetzt rasch zu ihrem Geld kommen.

Kostenlos registrieren und weiterlesen

Dieser Exklusiv-Artikel ist nur für Nutzer verfügbar, die sich kostenlos auf tt.com registriert haben.

Jetzt kostenlos registrieren
Ich bin bereits registriert und möchte mich anmelden

Kommentieren


Schlagworte