Projekt Bozner Platz: SPÖ drängt auf Kostenkontrolle

Von Denise Daum

Innsbruck – Der Bozner Platz ist auf Platz eins der Rangliste von Neugestaltungsprojekten in Innsbruck. Die Stadt hat aufgrund der angespannten Finanzlage eine Priorisierung von kostenintensiven Projekten vorgenommen. Der Stadtsenat hat nun in seiner Sitzung am Mittwoch mehrheitlich die Auslobung eines EU-weiten Wettbewerbs beschlossen. 108.000 Euro sind dafür veranschlagt. Die SPÖ hat dagegen gestimmt. Aber nicht, weil man gegen eine Neugestaltung des innerstädtischen Platzes ist, wie Stadträtin Elisabeth Mayr betont. Vielmehr stößt sich die SPÖ an der Kalkulation sowie der fehlenden begleitenden Kostenkontrolle.

Der veranschlagte Kostenrahmen liegt bei 4,5 Millionen Euro. Laut SPÖ fehlen aber wesentliche Faktoren in dieser Rechnung, so beispielsweise die Beleuchtung oder die Kosten für Leitungsverlegungen. „Wäre das Projekt Bozner Platz realistisch und vor allem vollständig berechnet worden, läge es bei mehr als fünf Millionen“, sagt Stadträtin Elisabeth Mayr.

Und damit bräuchte es verpflichtend eine externe Kostenkontrolle. Der Gemeinderat hat nämlich vor ziemlich genau einem Jahr beschlossen, bei städtischen Projekten ab Kosten von fünf Millionen Euro ein externes, unabhängiges Gremium mit einer begleitenden Kostenkontrolle zu beauftragen. „Das will man offenbar umgehen“, sagt Elisabeth Mayr. Die Kosten für den Bozner Platz seien „künstlich herunterkorrigiert“ worden.

Aber ganz abgesehen davon: Vor einem Jahr hat der Gemeinderat auch beschlossen, im Stadtmagistrat einen „Beirat für Großprojekte“ einzurichten. Dieses Gremium ist bei städtischen Projekten ab einer Million Euro zwingend zu konsultieren – und zwar vor Projektbeginn. Nur: Den Beirat gibt es noch gar nicht. Für Stadträtin Mayr ist deshalb klar, dass der gestern gefasste Stadtsenatsbeschluss zur Auslobung des Wettbewerbs gar nicht erfolgen hätte dürfen. Daran ändere auch nichts, dass Bürgermeister Georg Willi sich den Beschluss vom Gemeinderat bei der heutigen Sitzung absegnen lassen will.

Derselben Auffassung ist FPÖ-Stadträtin Andrea Dengg. „Mir liegt die Sanierung des Bozner Platzes sehr am Herzen. Aber wir haben nun einmal einen aufrechten Gemeinderatsbschluss, wonach es für derartige Projekte den noch zu gründenden Beirat braucht. Wobei ich mich schon frage, warum es der Bürgermeister bis jetzt nicht geschafft hat, den zusammenzusetzen“, so Dengg.

Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (Grüne) sieht hingegen kein Problem darin, wenn „wir nun mit der Ausschreibung des Wettbewerbs beginnen und sich der Beirat dann einklinkt, sobald er zusammengesetzt ist“.