Aussprache von Verteidigungsministerin Tanner mit den Grünen

Nicht nur der Oberbefehlshaber Bundespräsident Alexander Van der Bellen war offensichtlich nicht über die verkündeten Heeres-Reformpläne der Verteidigungsministerin informiert, auch die meisten Generalstabsmitarbeiter und der Koalitionspartner wussten nichts davon. Deshalb haben die Grünen „dringend“ eine Aussprache verlangt. Diese findet am Freitag statt, berichtet der „Standard“.

„Ich will dringend eine Aussprache über die Pläne, die uns völlig unbekannt waren“, sagte Wehrsprecher David Stögmüller. Man müsse „darüber reden, welche Einzelheiten umgesetzt werden können“. Ebenso überrascht vom Vorstoß der Ressortchefin war laut „Standard“ der Generalstab. Dort erfuhren die meisten Mitarbeiter erst aus den Medien über Tanners Vorhaben. „Dass solche Pläne in dieser Tragweite ohne vorherige Absprache verkündet werden, haben wir noch nicht erlebt“, sagte ein Generalstabs-Mitglied der Zeitung.

Am Mittwoch - kurz nachdem die bei einem Hintergrundgespräch veröffentlichten Pläne auf weitgehende Reduktion der militärischen Landesverteidigung bekannt geworden waren - hatte der Bundespräsident Tanner zum Gespräch gebeten. Danach wollte sie ihre Reformideen nur noch als „Startschuss für einen Prozess zur Weiterentwicklung des Bundesheeres“ verstanden wissen. Angesichts scharfer Kritik hatte sie schon zuvor beteuert, dass die militärische Landesverteidigung selbstverständlich Kernaufgabe des Bundesheeres bleiben werde.

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