Ibiza-Verfahrensrichterin Huber wirft das Handtuch

Die Verfahrensrichterin im Ibiza-Ausschuss, Ilse Huber, ist nach nur sechs Sitzungen zurückgetreten. Die Opposition hatte Huber wiederholt kritisiert. Das Fass zum Überlaufen gebracht hat eine beleidigende Aussage von NEOS-Fraktionschefin Stephanie Krisper am Donnerstag. Tags darauf legte Huber ihre Funktion zurück. Geht es nach der Opposition, braucht der Ausschuss auch einen neuen Vorsitzenden.

„Die geht mir am Oasch“, hatte Krisper bei einer Debatte rund um die Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Donnerstag ins versehentlich noch aktivierte Mikrofon gesagt. Sie versicherte zwar, nicht die Verfahrensrichterin gemeint, sondern sich allgemein über die Zustände im Ausschuss geärgert zu haben. Doch Huber schenkte dem keinen Glauben.

Am Donnerstag sei „eine Grenze überschritten“ worden, begründete Huber ihren Rücktritt in einer der APA vorliegenden Erklärung. „Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs sind für mich ohne Beispiel. So etwas habe ich in meiner jahrzehntelangen Laufbahn als Richterin noch nie erlebt und so etwas hätte ich auch niemals erwartet.“

Hubers Aufgabe übernimmt ihr Stellvertreter Wolfgang Pöschl. Sein Job ist es nun, den Vorsitzenden zu beraten und die Erstbefragung der Zeugen durchzuführen. Huber hatte sich dabei laufend Kritik der Opposition eingehandelt, etwa für ihren großzügigen Umgang mit dem Entschlagungsrecht der Befragten. Aber auch nach Meinung von Ausschuss-Beobachtern wirkte die Verfahrensrichterin mitunter inhaltlich nicht gut vorbereitet und ließ weitschweifige Antworten zu, ohne - wie in früheren Ausschüssen durchaus üblich - auf konzise Auskünfte zu drängen.

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Klar hinter Huber stellte sich am Freitag ÖVP-Fraktionschef Wolfgang Gerstl. Er kritisierte das Verhalten der Opposition als „untragbar, unmenschlich und unwürdig“ und warf den anderen Parteien „Mobbing“ vor.

NEOS-Mandatarin Krisper rechtfertigte sich am Freitag auf APA-Anfrage erneut für ihren Sager. Dass ihr etwas „am Oasch“ gehe, sei nicht auf Huber gemünzt gewesen. „Ich habe schon mehrfach festgestellt, dass ich sie nicht gemeint habe.“ Vielmehr sei sie von der gesamten Situation im Untersuchungsausschuss genervt gewesen, speziell von den Debatten und zermürbenden Streitereien um die Zulässigkeit von Fragen und um Entschlagungsgründe zu den zentralen Bereichen des U-Ausschusses. Auch das Nicht-Erinnern von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) an den Besitz eines Laptops führte sie hier als Beispiel an.


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