Mit Mund-Nasen-Schutz und eigenem Kuli in die Wahlkabine

In 285 steirischen Kommunen finden heute Gemeinderatswahlen statt. Die Wahlbehörde setzt auf ihre Sicherheitsvorkehrungen.

Wahlwerbung in Zeiten von Corona: Die SPÖ verschenkte Desinfektionsmittel.
© APA/Kornberger

Graz – Manfred Kindermann gibt sich für die heutigen Gemeinderatswahlen in 285 steirischen Kommunen optimistisch. Die Sicherheitsvorkehrungen „schließen eine Ansteckung fast aus“, sagt der Leiter des Referats Gemeinderecht und Wahlen in der steirischen Landesregierung. Die Kommunalwahlen sind der Testlauf für Urnengänge in der Corona-Pandemie. Am 13. September folgen Gemeindewahlen in Vorarlberg, am 11. Oktober Landtags- und Gemeinderatswahlen in Wien.

Für die mehr als 800.000 Wahlberechtigten ist vieles neu. Kindermann empfiehlt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes – und zwar „dringend“. Die Bürger werden auch gebeten, selbst einen Kugelschreiber mitzubringen. Wer keinen hat, bekommt einen Einwegkugelschreiber.

Wahlleiter und Ordner werden immer wieder desinfizieren und lüften sowie darauf achten, dass niemand unnötig lang im Wahllokal bleibt. Wählern werden Masken zur Verfügung gestellt. „Es soll nirgends locker damit umgegangen werden“, mahnte Kindermann. Man appelliere an die Vernunft der Wähler. Besondere Vorsicht müsse zu Stoßzeiten gelten, beispielsweise wenn viele Kirchengeher nach der Messe auf einmal ins Wahllokal wollen.

Viele Menschen müssen aber gar nicht ins Wahllokal. Die Wahl war ursprünglich für den 22. März angesetzt, wurde dann aber wegen des Lockdowns verschoben. Ein Vorwahltag hatte aber bereits stattgefunden. Mehr als 33.000 Personen haben dieses Angebot genutzt. Ihre Stimmen werden jetzt gezählt. Sie dürfen nicht noch einmal wählen, auch wenn sie ihre Meinung in den vergangenen Monaten geändert haben. Weiter gültig sind auch die rund 93.000 für den März-Termin ausgestellten Wahlkarten – nach der Verschiebung kamen weitere 80.000 Wahlkarten dazu.

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Die Wahlbehörden in Wien und Vorarlberg werden die Erfahrungen in der Steiermark genau beobachten. In Wien sind die Planungen für den 11. Oktober voll am Laufen. Mehr als 1,3 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen. Die Stadt will verstärkt die Möglichkeit der Briefwahl bewerben, um den Andrang in den Wahllokalen möglichst gering zu halten.

Wie streng die Regeln in den Wahllokalen selbst sein werden, wird davon abhängen, wie sich die Pandemie bis Oktober entwickelt. Schon jetzt steht aber fest, dass kleinere Räume dieses Mal nicht als Wahllokale genutzt werden. Für die Wähler gilt Ähnliches wie in der Steiermark: die Empfehlung zum Mund-Nasen-Schutz und zum eigenen Kugelschreiber.

Die Stadt denkt auch an Covid-Kranke bzw. -Verdachtsfälle: Sie bekommen Besuch von „fliegenden“ Wahlkommissionen mit spezieller Schutzausrüstung, begleitet von Sanitätspersonal. (APA, TT)


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