Achter U-Ausschuss-Tag startet mit Hofer

Der Ibiza-U-Ausschuss startet seinen achten Befragungstag mit FPÖ-Obmann Norbert Hofer. Unter anderem wollen ihn die Abgeordneten zu seinen Erinnerungen als Regierungskoordinator der türkis-blauen Koalition befragen. Dabei hoffen sie auf geringere „Erinnerungslücken“ als bei seinem damaligen Pendant, dem nunmehrigen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), wie Grüne, FPÖ und SPÖ vor Beginn erklärten.

Etwa werde man ihn mit der Aufsichtsratsbesetzung in der Austro Control mit Katrin Glock aus der gleichnamigen Waffenproduzenten-Dynastie konfrontieren, erklärte Grünen-Fraktionsführerin Nina Tomaselli, die diesen Vorgang als den „ersten großen Sündenfall“ von Türkis-Blau bezeichnete. Freilich werde man schauen, ob Hofer über ein „besseres Gedächtnis als sein damaliges Gegenüber Blümel“ verfüge.

Ähnlich sah das SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer: Nach Blümel und dem früheren Kabinettschef von Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und nunmehrigen ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid, die als „Drehscheibe“ in der ÖVP fungiert hätten, „schauen wir uns heute“ mit Hofer und dem FP-nahen Finanzvorstand der ÖBB Holding AG, Arnold Schiefer, die blaue Seite an. Dabei habe Hofer auf Minister- und Schiefer auf technischer Ebene die Zusammenarbeit mit der Volkspartei koordiniert. Danach stünde der Chef der Sigma Investment AG, der blaue ORF-Stiftungsrat Markus Braun, als Befragungsperson an, sagte Krainer: „Sofern wir das schaffen, wie ich aber hoffe.“

Bereits der ehemalige Staatssekretär im Finanzministerium, Hubert Fuchs (FPÖ), habe gestern „gezeigt“, dass „man Regieren und sich an Sachen erinnern kann“, sagte FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker: „Das sollte sich auch die ÖVP zu Herzen nehmen. Und auch bei Hofer können Sie versichert sein, dass er weiß, was er in den vergangenen zweieinhalb Jahren gemacht hat.“ Die Besetzung in den Aufsichtsräten verteidigte Hafenecker als „ganz normalen Vorgang“ in einer Republik.

Hofer war in der türkis-blauen Regierung nicht nur Infrastrukturminister, sondern auch Regierungskoordinator. Zudem war er als Regierungskoordinator zumindest oberflächlich in diverse Gesetzesvorhaben eingebunden. Im Zentrum der Befragung wird freilich auch die Causa Asfinag stehen, in der die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Hofer ermittelt und die Aufhebung seiner Immunität als Parlamentarier beantragt hatte. Der Vorwurf lautet, dass der Unternehmer Siegfried Stieglitz im Gegenzug für eine Spende an den FPÖ-nahen Verein „Austria in Motion“ zum Aufsichtsrat der staatlichen Asfinag gemacht wurde.

Nach Hofer sollen am bisher achten Ausschusstag der FP-nahe Finanzvorstand der ÖBB Holding AG, Arnold Schiefer sowie der Chef der Sigma Investment AG, der blaue ORF-Stiftungsrat Markus Braun, bei dem Peter Sidlo Finanzvorstand war, befragt werden.


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