Schallenberg dämpft Hoffnung auf Einigung bei EU-Gipfel

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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich bei einem Treffen mit seinen vier zentraleuropäischen Amtskollegen am Dienstag in Budapest in Bezug auf den EU-Gipfel zurückhaltend gezeigt. Die EU-Staats- und Regierungschefs würden am Freitag und Samstag einen „ersten Versuch“ unternehmen, eine Einigung auf den Corona-Wiederaufbaufonds und den mehrjährigen Finanzrahmen zu „finden“.

„Wenn es noch nicht dieses Wochenende der Fall ist, geht die Welt auch nicht unter“, sagte Schallenberg in einer Pressekonferenz mit den Außenministern der „Central5“ (C5), Anže Logar (Slowenien), Ivan Korčok (Slowakei), Tomáš Petříček (Tschechien) und Péter Szijjártó (Ungarn). Auch Szijjártó zeigte sich bezüglich einer Einigung nicht sonderlich optimistisch.

Schallenberg betonte gleichzeitig, es brauche eine „faire Einigung“, also einen „guten Mix aus Zuschüssen und Krediten“, in der sich jeder Staat wiederfinde. „Was wir nicht brauchen, ist eine europäische Krise, eine institutionelle Krise, die sich zur Covid-19-Krise dazugesellt“.

Der Außenminister hob in diesem Zusammenhang auch die Bedeutung der C5 hervor. Gerade in dieser „Ausnahmesituation“ mache es Sinn, dass sich die Länder Zentraleuropas abstimmten und gegenseitig helfen. Der Raum sei historisch, wirtschaftlich und menschlich engstens verbunden. Central5 sei eine „Solidargemeinschaft“.

Enge Zusammenarbeit werde zur Bewältigung der Gesundheitskrise benötigt. Schallenberg erklärte: „Wir sind noch nicht über dem Berg.“ Alles müsse dafür getan werden, dass es zu keiner zweiten Pandemie-Welle komme, damit „aus den Glutnestern kein Flächenbrand wird“. Aber auch zur Überwindung der Wirtschaftskrise sei Kooperation wichtig. „Es wird noch schmerzhaft werden“, sagte Schallenberg.

Auch Europaministerin Karoline Edtstadler hält es für „praktisch ausgeschlossen“, dass es zu einer Einigung kommen wird. Dazu seien die Positionen in den Mitgliedsstaaten noch zu weit auseinander, sagte Edtstadler am Dienstag in Wien. Edtstadler führte an, dass manche Länder wie Italien oder Spanien darauf pochen würden, dass die Hilfen mindestens 750 Milliarden Euro betragen müssten. Andere Länder wiederum würden derartige Summen aber als zu hoch kritisieren. „Da sind die Positionen noch sehr entgegengesetzt“, sagte Edtstadler.


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