Konferenz „gegen illegale Migration“ in Wien

Minister und hochrangige Vertreter aus mehreren EU- sowie den Westbalkan-Staaten beraten am Mittwoch und Donnerstag in Wien über Migration im östlichen Mittelmeerraum. Gemeinsam will man „irreguläre Migration verhindern“, wie Gastgeber Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) erklärte. Experten warnten vor einem erneuten Anstieg illegaler Grenzübertritte nach der Lockerung der Reisefreiheit.

Erwartet werden neben dem deutschen Innenminister Horst Seehofer auch Minister aus Griechenland, Slowenien, Tschechien und Ungarn sowie Staatssekretäre aus Polen und der Slowakei. Aufgrund der aktuellen Coronasituation in den Westbalkanstaaten sowie Bulgarien und Rumänien sind die Minister und Staatssekretäre dieser Länder via Videostream zugeschaltet.

Zudem werden der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Olivér Várhelyi, sowie Vertreter des EU-Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO), der EU-Grenzschutzagentur Frontex sowie dem in Wien ansässigen ICMPD (Internationales Zentrum für die Entwicklung der Migrationspolitik) an den Beratungen teilnehmen. Am Donnerstag (11.30 Uhr) findet eine Pressekonferenz, u.a. mit Nehammer und Seehofer, statt.

Zwar sind die illegalen Grenzübertritte EU-weit in den vergangenen Monaten wegen der Corona-Pandemie kurzzeitig zurückgegangen, doch warnten verschiedene Experten und Organisationen vor einem erneuten Anstieg nach der Lockerung der Reisefreiheit. Der östliche Mittelmeerraum ist laut Frontex die „aktivste Migrationsroute nach Europa“. Im Mai wurden dort 1.250 irreguläre Grenzübertritte festgestellt, achtmal so viele wie im April.

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