Neue Waffenruhe in der Ostukraine tritt in Kraft

Im Kriegsgebiet in der Ostukraine sind die Konfliktparteien nach eigenen Angaben bereit für eine neue Waffenruhe. Am Montag um 0.01 Uhr Ortszeit (Sonntag, 23.01 Uhr MESZ) trete eine „völlige und allumfassende Feuereinstellung“ in Kraft, hatte das Präsidialbüro in Kiew mitgeteilt. Rund zwei Dutzend Anläufe für eine vollständige Waffenruhe scheiterten bisher nach kurzer Zeit.

Das ukrainische Militär und die Vertreter der prorussischen Separatisten aus den Gebieten von Donezk und Luhansk teilten am Sonntag mit, alles für die Einstellung der Kämpfe vorbereitet zu haben. Seit dem Frühjahr 2014 kämpfen ukrainische Regierungstruppen im Bergbaurevier Donbass gegen die von Russland unterstützten Aufständischen. UNO-Schätzungen zufolge wurden seitdem mehr als 13.000 Menschen getötet. Ein 2015 mit deutsch-französischer Vermittlung in Minsk vereinbarter Friedensplan sieht nach einem Waffenstillstand Wahlen und eine schrittweise Reintegration der Region in die Ukraine vor.

Die Waffenruhe gilt als wichtige Voraussetzung für einen neuen Ukraine-Krisengipfel, der schon im Frühjahr in Berlin geplant gewesen war. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen dort nach dem letzten Gipfel in Paris Anfang Dezember wieder den russischen Staatschef Wladimir Putin und seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj an einen Tisch bringen.

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