Anti-Folter-Gremium prangert Missstände in der Türkei an

Das Anti-Folter-Komitee des Europarats (CPT) hat Missstände in türkischen Gefängnissen und Polizeistationen scharf kritisiert. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan müsse stärker gegen mutmaßliche Misshandlungen von Festgenommenen in Polizeigewahrsam vorgehen, erklärte das CPT-Gremium am Mittwoch bei der Vorstellung zweier Berichte zur Lage in türkischen Gefängnissen.

Die türkische Polizei müsse eine „klare und feste Botschaft“ erhalten, dass es für Misshandlungen in Polizeigewahrsam und in Haftanstalten keinerlei Toleranz gebe, so das Expertengremium. Die Botschaft müsse von der höchsten politischen Ebene ausgehen, „nämlich dem Präsidenten der Republik“, schrieb das Gremium.

Während eines Besuchs von mehreren Polizeistationen und Haftanstalten im Jahr 2019 sei eine „beträchtliche“ Zahl an Vorwürfen der Polizeigewalt an das Gremium herangetragen worden, erklärte CTP. In den meisten Fällen war es demnach um Schläge gegangen, mit denen entweder ein Geständnis erzwungen oder jemand in Polizeigewahrsam bestraft werden sollte, schrieb die Expertengruppe.

Die Härte der vorgebrachten mutmaßlichen Misshandlungen sei im Vergleich zu einem Besuch im Jahr 2017 weniger schwer gewesen - die Zahl sei aber gleichbleibend hoch und deshalb besorgniserregend, so das Gremium. Die türkischen Behörden wiesen in einer Antwort auf den Report die Vorwürfe zurück. Es sei nicht üblich, Geständnisse und Informationen durch die Anwendung von Gewalt zu erhalten.

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In dem Bericht von 2019 kritisierte das Gremium speziell auch die Haftbedingungen im schwer gesicherten Gefängnis Imrali, in dem unter anderem PKK-Anführer Abdullah Öcalan inhaftiert ist. Die zum Zeitpunkt des Besuchs dort eingesperrten vier Häftlinge befänden sich bis auf neun Stunden pro Woche in Einzelhaft.


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