Polens Präsident Duda für zweite Amtszeit vereidigt

Polens Präsident Andrzej Duda hat den Eid für seine zweite Amtszeit abgelegt. Die Feier im polnischen Parlament am Donnerstag war gekennzeichnet von Corona-Schutzmaßnahmen und Protesten der Opposition gegen Dudas Politik. „Heute ist die Demokratie stärker denn je“, sagte Duda in seiner Rede. Er verwies auf die hohe Wahlbeteiligung, die bei der Stichwahl über 68 Prozent betragen hatte.

Der 48 Jahre alte nationalkonservative Politiker hatte bei der Abstimmung am 12. Juli seinen liberal-konservativen Herausforderer, Warschaus Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski, mit knappem Vorsprung geschlagen. Duda betonte, er wolle sich um die Angelegenheiten kümmern, die für alle Polen am wichtigsten sein. Dies gelte nicht nur für seine Anhänger, sondern auch für die seiner politischen Rivalen. „Meine Hand ist ausgestreckt zur Verständigung“, sagte Duda. Abgeordnete der Opposition quittierten dies mit Gelächter.

Bei der feierlichen Amtseinführung waren viele Sitze im Plenarsaal des Parlaments leer. Die Fraktion von Trzaskowskis liberal-konservativem Bündnis Bürgerkoalition (KO) war nur mit einer Delegation vertreten. Die Parlamentarierinnen des Linksbündnisses erschienen in bunten Kleidern, um die Regenbogenfarben darzustellen - das Symbol für die Bewegung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgender-Menschen. Männliche linke Abgeordnete trugen Regenbogen-Masken. Duda hatte im Wahlkampf gegen sexuelle Minderheiten gehetzt und war dafür auch aus dem Ausland kritisiert worden.

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