Libanesische Justizministerin tritt nach Explosion zurück

Im Libanon ist nach der Explosionskatastrophe erneut ein Kabinettsmitglied zurückgetreten. Justizministerin Marie Claude Najm erklärte am Montag, sie habe ihren Rücktritt eingereicht und verwies dabei auf die verheerende Explosion im Beiruter Hafen und die anschließenden Proteste gegen die Regierung.

Zuvor hatten bereits Umweltminister Damianos Kattar und Informationsministerin Manal Abdel Samad ihre Ämter niedergelegt. Ministerpräsident Hassan Diab hatte sich am Samstag für Neuwahlen ausgesprochen.

Am Dienstag waren durch eine schwere Explosion im Hafen der Hauptstadt 158 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 6.000 verletzt worden. 300.000 Menschen wurden durch das Unglück obdachlos. Im Hafen war jahrelang hochexplosives Material ungesichert gelagert worden. Viele Libanesen machen die Regierung und Behörden für das Unglück verantwortlich. Zudem prangern sie jahrelange Korruption und Misswirtschaft an. Der Libanon leidet unter einer Wirtschaftskrise, die durch die Corona-Pandemie verschärft wird. Am Sonntag war es in Beirut den zweiten Abend in Folge zu Massenprotesten und Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen.

Bei einer internationalen Geberkonferenz wurden dem Land am Sonntag nach Angaben des französischen Präsidialamtes gut 250 Millionen Euro Soforthilfe zugesagt. Die Hilfsgelder sollen nach dem Willen der Geberländer direkt an die Bevölkerung fließen.

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Die Geberländer forderten zudem eine „unparteiische, glaubwürdige und unabhängige Untersuchung“ der Unglücksursache und boten den libanesischen Behörden Unterstützung an. Auch US-Präsident Donald Trump bot nach der Konferenz noch einmal gesondert die Hilfe der USA bei der Aufklärung an. Notwendig sei eine „umfassende und transparente Untersuchung“, teilte das Weiße Haus mit.

Der Iran warnte ausländische Staaten hingegen vor einer Einmischung im Libanon gewarnt. „Die Explosion war ein großer und bitterer Vorfall und es ist daher verständlich, dass die Menschen aufgebracht sind und Konsequenzen fordern“, sagte Außenamtssprecher Abbas Moussavi am Montag. Es sei aber „inakzeptabel“, wenn Länder versuchten, die Situation für ihre eigenen politischen Ziele im Libanon zu nützen.


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