Autobranche fühlt sich mit angekündigter Investitionsprämie überfahren

Wien – Österreichs Automobilwirtschaft dreht gegen die von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) angekündigte Investitionsprämie ab September auf. „Für viele andere Wirtschaftszweige gibt es spezielle Konjunkturmaßnahmen, die Automobilwirtschaft wird aber komplett außen vor gelassen“, kritisiert Karl-Heinz Rauscher, Obmann des Fachverbandes der Fahrzeugindustrie in der Wirtschaftskammer Österreich: „Denn die nun vorgelegte Investitionsprämie schließt konventionell betriebene Pkw und Lkw aus und erweist sich für die Automobilindustrie somit als nutzlos.“ Eine Förderung ausschließlich für Elektromobilität sei für die österreichischen Industriebetriebe nahezu nicht beschäftigungsrelevant. „E-Fahrzeuge betreffen lediglich rund drei Prozent der jährlichen Produktionsleistung und rund 1200 Arbeitsplätze in der Fahrzeugindustrie“, so Rauscher.

Die Absichten der Bundesregierung seien nicht nachvollziehbar, kritisierten auch die Autoimporteure. „Dass konventionell betriebene Fahrzeuge von der Investitionsprämie ausgeschlossen sind, ist diskriminierend in jeder Hinsicht“, meint Günther Kerle, Sprecher der österreichischen Autoimporteure. Ein stabiler Pkw-Markt würde den Wirtschaftsmotor in Österreich ankurbeln, betont Kerle: „Immerhin steht die österreichische Automobilwirtschaft für 315.000 Arbeitsplätze und eine Bruttowertschöpfung von 26 Mrd. Euro. Eine Vielzahl an innovativen Unternehmen erwirtschaften jährlich einen Bruttoproduktionswert von 67 Milliarden Euro.“

Auch aus Sicht der Nutzfahrzeugimporteure läuft die Investitionsprämie ins Leere. „Die Definition der förderungswürdigen Produkte trifft lediglich auf einige wenige, elektrisch betriebene Lkw zu“, meint Franz Weinberger, Sprecher der österreichischen Nutzfahrzeugimporteure: „Damit ist von dieser Investitionsprämie für die Nutzfahrzeugbranche kein Impuls zu erwarten, da es keine marktreifen Produkte gibt, die als förderungswürdig eingestuft werden.“ Das sei auch deshalb fragwürdig, weil die Politik in Zeiten der Krise immer wieder auf die wertvollen Dienste des Transportsektors für ein Aufrechterhalten der Versorgungssicherheit verwiesen habe.

Wie berichtet, beläuft sich die Investitionsprämie auf 7 Prozent oder 14 Prozent. Ausgeschlossen sind klimaschädliche Investitionen oder Investitionen in unbebaute Grundstücke, Finanzanlagen, Übernahmen oder in aktivierte Eigenleistungen. Die Wirtschaftskammer begrüßte naturgemäß die Förderung, bedauert aber, dass die Transportwirtschaft von der Investitionsprämie kaum profitiert. (TT)