Wien: 9 Parteien haben Unterschriften für Gemeinderatswahl

Bei der Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober werden neun Parteien wien-weit auf dem Stimmzettel stehen. Neben den Fixstartern SPÖ, FPÖ, Grünen, ÖVP und NEOS haben weitere vier Listen genügend Unterschriften gesammelt: das Team HC Strache (HC), das Bündnis Links (LINKS), die Liste Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ) von Martha Bißmann sowie die Bierpartei (BIER).

Sie alle haben die notwendigen Voraussetzungen für einen Antritt erfüllt und ihre Wahlvorschläge fristgerecht - also bis Freitag, 13.00 Uhr - eingebracht, teilte das Rathaus am Nachmittag mit. Für eine stadtweite Kandidatur auf Gemeinderatsebene mussten all jene Parteien, die es beim Urnengang 2015 nicht ins Stadtparlament geschafft haben oder heuer zum ersten Mal dabei sind, in allen der 18 Wahlkreise je 100 Unterstützungserklärungen sammeln.

Zusätzlich zu den wien-weiten Kandidaturen gibt es drei Listen, die nur in einigen Wahlkreisen am Stimmzettel stehen werden. Die paneuropäische Liste VOLT versucht es in den beiden Wahlkreisen Zentrum (Bezirke 1, 4, 5, 6) und Innen-West (Bezirke 7, 8, 9). WIFF (Wir für Floridsdorf) tritt im Wahlkreis Floridsdorf an, PRO (Pro23 - Liste Ernst Paleta) in Liesing.

Grundsätzlich ist es auch möglich, über ein Grundmandat in einem der Wahlkreise in den Gemeinderat einzuziehen - wobei es für kleinere Parteien in der Regel aber leichter ist, das zweite Kriterium zu erfüllen, nämlich fünf Prozent der Stimmen stadtweit.

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Gleichzeitig steht nun auch fest, wer es bei den Bezirksvertretungswahlen auf den Stimmzettel geschafft hat. Dafür waren 50 Unterstützungserklärungen pro Bezirk nötig, sofern eine Partei nicht schon 2015 in das jeweilige Bezirksparlament eingezogen war.

In allen 23 Bezirken treten SPÖ, FPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS, das Team Strache und Links an. Darüber hinaus steht die Bierpartei in allen außer dem 1. Bezirk auf dem Stimmzettel und SÖZ in allen außer dem 1., 4., 6. und 8. Bezirk.

In nur wenigen oder gar einzelnen Bezirken stellen sich indes VOLT (2., 10. und 21. Bezirk), die - freilich nicht im Zusammenhang mit dem gleichnamigen Bundeskanzler stehende - Liste KURZ (2., 3. und 16. Bezirk), die Liste VOLK (2. Bezirk) sowie der Wandel (WANDL, 7. Bezirk). Pro Hetzendorf (PH) kandidiert im 12. Bezirk, WIR im 13., die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) im 16. Bezirk sowie WIFF und Mein Wien (WIEN) - die Liste rund um EU-Austrittspartei-Gründer Robert Marschall - im 21. Bezirk und PRO im 23. Bezirk.

Wer endgültig in Wien kandidieren wird, wird nach den Sitzungen der Stadtwahlbehörde und aller Bezirkswahlbehörden am 28. August 2020 bekannt gegeben.


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