Israel und Emirate eröffnen direkte Telefonverbindung

Nach der angekündigten Normalisierung ihrer Beziehungen steuern Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate in schnellen Schritten auf einen regelmäßigen diplomatischen Kontakt zu. Beide Länder eröffneten am Sonntag eine direkte Telefonverbindung. Das historische Abkommen löste weltweit gleichzeitig Zustimmung und Kritik aus. Die EU begrüßte die Vereinbarung, der Iran drohte mit Konsequenzen.

In den Palästinensergebieten kam es am Wochenende zu Demonstrationen gegen die Annäherung. Der emiratische Außenminister Abdullah bin Said habe die Leitung mit seinem israelischen Amtskollegen Gabi Aschkenasi eröffnet, teilte die Sprecherin des emiratischen Außenministeriums am Sonntag mit. Das israelische Außenministerium bestätigte, dass die Unterhaltung stattfand.

Der israelische Kommunikationsminister Joas Hendel begrüßte die Öffnung der Telefonverbindungen. „Ich gratuliere den Emiraten zur Aufhebung der Blockaden. Viele wirtschaftliche Gelegenheiten werden sich jetzt eröffnen, und diese vertrauensbildenden Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um die Interessen der Länder voranzubringen“, erklärte Hendel. „Salaam alaikum“ („Friede sei mit euch“).

Die Emirate hatten am Donnerstag überraschend angekündigt, als drittes arabisches Land - nach Ägypten und Jordanien - diplomatische Beziehungen zu Israel aufzunehmen. Im Gegenzug will Israel die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.

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Auch beim Kampf gegen das Coronavirus deutet sich eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Länder an. Eine emiratische Investmentfirma und eine israelische Technologiefirma kündigten über das Wochenende an, bei Forschung und Studien zum Virus zu kooperieren. Ziel sei dabei auch die Entwicklung von schnelleren Corona-Tests, berichtete die emiratische Nachrichtenagentur WAM.

Das Königreich Bahrain gratulierte den Vereinigten Arabischen Emiraten zu dem Abkommen mit Israel. Es sei ein „historischer Schritt des Friedens“, erklärte der bahrainische König Hamad bin Isa al-Khalifa der staatlichen Nachrichtenagentur BNA zufolge am Samstag. Es werde den Nahen Osten stabilisieren und für Sicherheit, Fortschritt und Wohlstand der Menschen in der Region sorgen.

Auch die Europäische Union lobte die Vereinbarung. Beide Länder seien wichtige Partner der Staatengemeinschaft, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Samstag im Namen der 27 EU-Staaten. Eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen werde beiden Staaten nützen und ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der gesamten Region sein.

Bisher galt es als Tabu für arabische Staaten, Abkommen mit Israel zu schließen, bevor der Nahost-Konflikt gelöst ist. Borrell bewertete die Aussetzung von Israels Annexionsplänen als „positiven Schritt“. Die EU bekenne sich weiterhin zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung auf Grundlage international vereinbarter Parameter und internationalem Recht.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sprach jedoch am Sonntag im Zusammenhang mit der Einigung mit den Emiraten von einer neuen Doktrin. Diese sehe vor, dass Israel im Gegenzug für eine friedliche Vereinbarung keine Gebiete räumen müsse. „Diese Doktrin steht im kompletten Gegensatz zu der Auffassung, die noch bis vor wenigen Tagen herrschte, dass kein arabischer Staat einen offiziellen und offenen Frieden mit Israel schließen wird, bevor der Konflikt mit den Palästinensern beendet ist“, sagte Netanyahu. „Diese Auffassung von ‚Frieden für Rückzug und Schwäche‘ ist jetzt Geschichte.“

Der israelische Energieminister Yuval Steinitz sagte der Nachrichtenseite ynet am Sonntag, die Annexionspläne seien nur vorübergehend eingefroren. Der Abgeordnete Bezalel Smotrich von der oppositionellen, ultrarechten Yamina-Partei sprach von einem „diplomatischen Misserfolg“ der israelischen Regierung. Er warf Netanyahu vor, Wahlkampfversprechen gebrochen zu haben.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani drohte den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wegen der Normalisierung der Beziehungen zu Israel unterdessen mit Konsequenzen. „Falls die VAE mit dem Gedanken spielen, Israel den Zutritt zu der Region (am Persischen Golf) zu ermöglichen, wird ihnen gegenüber eine härtere Gangart eingeschlagen“, erklärte Rouhani am Samstag. Er wertet die Vereinbarung der Emirate mit Israel als Verrat an den Palästinensern und Muslimen weltweit.

Eine ultrakonservative iranische Zeitung erklärte die Emirate nach der Einigung zum „legitimen Ziel“ für pro-iranische Kämpfer. Der „schwere Verrat der Vereinigten Arabischen Emirate am palästinensischen Volk“ und die Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Normalisierung der Beziehungen mit Israel werde das Land „zu einem legitimen und leichten Ziel für den Widerstand machen“, hieß es am Samstag in einem Leitartikel der Zeitung „Kayhan“.

Der Präsident des Libanons sieht bei den Beziehungen seines Landes mit Nachbar Israel noch offene „Probleme“ vor einem möglichen Friedensschluss. „Wir haben Probleme mit Israel und die müssen erst gelöst werden“, sagte der libanesische Präsident Michel Aoun am Samstagabend im französischen Fernsehsender BFMTV.

Kurz nach der Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten beschlossen Unternehmen aus beiden Ländern eine Kooperation. Wie die amtliche Nachrichtenagentur WAM am Sonntag meldete, unterzeichneten das Unternehmen Apex National Investment aus den Emiraten und die israelische TeraGroup einen Vertrag zur Zusammenarbeit in der Corona-Forschung.


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