Westafrikanische Staatschefs beraten über Putsch in Mali

Die westafrikanischen Staatschefs haben am Donnerstag ihre Krisenberatungen über den Militärputsch in Mali aufgenommen. Bei einer Videokonferenz am Donnerstag sagte der Präsident von Niger und derzeitige Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), Mahamadou Issoufou, die Situation im Mali sei „ernst“ und stelle eine Herausforderung für die Sicherheit der Region dar.

In der ECOWAS sind insgesamt 15 Staaten organisiert, darunter auch Mali. Bereits kurz nach der Absetzung des malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita durch Teile der Armee in der Nacht auf Mittwoch hatte die ECOWAS Sanktionen gegen die „Putschisten und ihre Partner und Kollaborateure“ verlangt. Die Staatengemeinschaft bemüht sich um eine friedliche Lösung in dem Konflikt und wird dabei von der EU unterstützt. Laut einem AFP vorliegenden Manuskript sagte Issoufou weiter, der Regierungsumsturz „zeigt uns den Weg, der beim Aufbau starker demokratischer Institutionen in unserer Region noch vor uns liegt“.

Während der Putsch international scharf kritisiert wird, unterstützt die malische Opposition der Parteienallianz M5-RFP die Anführer des Putsches. Diese hatten monatelang Massenproteste gegen Keita organisiert. Der mittlerweile abgesetzte Präsident war 2012 selbst nach einem Putsch an die Macht gekommen.

Malis nun gestürzte Regierung kämpfte seit 2012 mit ausländischer Unterstützung gegen islamistische Milizen, die vor allem im Norden des Landes aktiv sind. Die EU unterstützt die Regierung mit einer Ausbildungsmission, an der - ebenso wie an der UN-geführten Mission MINUSMA - auch das Bundesheer mit derzeit insgesamt 15 Soldaten beteiligt ist.

Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich will ihre eigene Militäroperation in Mali gegen islamistische Kämpfer vorerst fortsetzen. Das gab die französische Verteidigungsministerin Florence Parly am Donnerstag bekannt. „Die Operation Barkhane, die von der malischen Bevölkerung gewünscht und durch den UN-Sicherheitsrat autorisiert wurde, geht weiter“, schrieb Parly auf Twitter. Zuvor hatte der Sprecher der Putschisten Ismael Wagué versichert, dass alle Abkommen mit nationalen und internationalen Partnern, darunter auch die Operation Barkhane, respektiert würden.


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