EU-Wiederaufbaufonds für Scholz „großer Schritt nach vorne“

Die Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds werden nach Ansicht des deutschen Vizekanzlers und Finanzministers, Olaf Scholz, über neue Einnahmequellen der Europäischen Union zurückbezahlt werden. „Das wird auch nicht mehr zu vermeiden sein, weil wir sonst zu Lasten des EU-Haushalts die Refinanzierung hinbekommen müssen“, sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der „Zib 2“.

Insofern sei damit „der nächste große Schritt“ verbunden, nämlich nicht nur die Kreditaufnahme, sondern auch die Rückzahlung, so Scholz weiter. „Das wird ein großer, nicht rückgängig zu machender Fortschritt für die EU sein.“ Es gehe jetzt um die Bekämpfung der aktuellen Krise, aber „wer sich so zusammenschließt, um so viel gemeinsam zu schultern“, mache „einen großen Schritt nach vorne“. Scholz sprach von einem „Hamilton-Moment“ für die EU - in Anlehnung an den US-Finanzminister Alexander Hamilton, der Ende des 18. Jahrhunderts die Vergemeinschaftung der Schulden in den USA durchgesetzt hatte.


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