Plan für schwimmende Barrieren vor Lesbos gescheitert

Schwimmende Barrieren, die Migranten daran hindern sollen, von der Türkei nach Lesbos überzusetzen, wird es wohl nicht geben. Die griechische Küstenwache habe die Kunststoffbarrieren als nutzlos bewertet, berichtete am Freitag die Athener Zeitung „Kathimerini“ unter Berufung auf Kreise der Küstenwache in Piräus. Die Installation würde Gefahren für die Schifffahrt erzeugen.

Zudem könnte sie den Schleppern als eine Art „Wegweiser“ dienen und Geflüchtete könnten sich auf diesen Barrieren festhalten. Dann wäre die griechische Küstenwache gezwungen, sie zu retten und nach Griechenland zu bringen, befanden Offiziere der Küstenwache dem Blatt zufolge.

Athen hat seit März scharfe Überwachungsmaßnahmen entlang der gesamten Grenze zur Türkei eingerichtet. Sie sind eine Folge der Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Dieser hatte im März die Grenze zu Griechenland und damit zur EU für Migranten für offen erklärt. Daraufhin machten sich Tausende Menschen auf dem Weg gen Westen. Die griechischen Sicherheitskräfte hatten damals Übertritte, teilweise unter Einsatz von Tränengas, weitgehend verhindert.

Athen kontrolliert mit starken Einheiten der Küstenwache auch die Seegrenzen zur Türkei. Migrationsminister Notis Mitarakis sagt immer wieder, die Regierung in Athen sei von der Verfassung dazu verpflichtet, die Grenzen des Landes und der EU auch im Meer zu schützen: „Wir können kein offenes Feld ohne Grenzen sein.“

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Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Zurückweisungen von Geflüchteten an der Grenze - ohne eine Überprüfung der Fluchtgründe - scharf. Laut Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und Europäischer Menschenrechtskonvention sind diese sogenannten Pushbacks illegal.


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