Japans Regierungschef Abe kündigte Rücktritt an

Der japanische Regierungschef Shinzo Abe tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Er werde sein Amt wegen einer Darmerkrankung niederlegen, sagte Abe am Freitag bei einer Pressekonferenz in Tokio. Eine Nachfolger nannte er zunächst nicht. Über die gesundheitliche Verfassung des 65-Jährigen war bereits seit Wochen spekuliert worden.

Abe war der am längsten amtierende Premier Japans. Der Politiker der Liberaldemokratischen Partei hatte 2006-2007 und zuletzt seit 2012 die Regierung geführt. Der 65-Jährige hatte gerade erst dieser Tage die historische Marke als der am längsten amtierende Ministerpräsident seines Landes erreicht.

Der Premier hatte sich in den vergangenen Tagen wiederholt aus nicht näher bekannten Gründen zu Untersuchungen ins Krankenhaus begeben. In seiner Rede gab er bekannt, dass er seit kurzem ein neues Medikament einnehme.

Immer wieder hatte es Fragen zum Gesundheitszustand von Abe gegeben, nachdem er bereits nach seiner ersten kurzen Amtszeit von nur einem Jahr im September 2007 nach einer herben Wahlniederlage wegen chronischer Dickdarm-Probleme zurückgetreten war.

Der erste nach dem Zweiten Weltkrieg geborene Regierungschef Japans blickt auf eine gemischte Bilanz seiner rekordlangen Amtszeit zurück. Mit Unterstützung staatstragender Medien hatte er mit seiner „Abenomics“ getauften Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen und dem Versprechen von Strukturreformen nicht nur im eigenen Land die Hoffnung auf ein Ende der jahrzehntelangen Deflation und Stagnation entfacht. Zudem öffnete Abe sein Land für den Tourismus. Der Boom brachte viel Geld ins Land.

Zwar hat die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt unter Abe tatsächlich die längste Wachstumsphase seit Jahren erlebt, die Börse boomte. Auch waren die Unternehmen insgesamt sehr profitabel geworden und fingen an, auch angesichts der Unsicherheit durch den Protektionismus der USA wieder im eigenen Land zu investieren.

Gleichzeitig aber habe die Abenomics dazu geführt, dass die Gewinne in den vergangenen Jahren ungleich verteilt worden seien, beklagten seine Kritiker. Ein Drittel der Beschäftigten in Japan hat keine feste Anstellung. Die lange Wachstumsphase kam dann jedoch im Zuge einer Mehrwertsteuererhöhung Ende vergangenen Jahres, dem Handelskrieg zwischen den USA und China und nicht zuletzt der Coronakrise jäh zum Ende. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt stürzte in eine tiefe Rezession. Abe selbst sprach kürzlich von der schwersten Krise der Nachkriegszeit.

Auch wiederholte Skandale um Freunderlwirtschaft überschatteten Abes Amtszeit. Hinzu kam zuletzt Kritik an seinem Umgang mit der Coronakrise. Besonders bitter für Abe dürfte jedoch sein, dass er sein politisches Lebensziel während seiner Amtszeit nicht erreicht hat: eine Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Er glaubt, dass die Nachkriegsverfassung nicht der einer unabhängigen Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei.

Erste Pfähle hatte Abe zwar eingerammt. So ließ er die Verfassung einfach „uminterpretieren“, um die Rolle des Militärs auszuweiten. Gegen großen Widerstand im Volk ließ er Sicherheitsgesetze in Kraft setzen, die Kampfeinsätze im Ausland ermöglichen. Das Verbot von Waffenexporten wurde gelockert und ein Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen in Kraft gesetzt.

Abes Umfragewerte waren zuletzt in der Corona-Krise deutlich gesunken. Doch sehen viele in der Opposition keine echte Alternative. Auch dies war ein Grund, warum Abe so lange regieren konnte. Jetzt muss seine Regierungspartei LDP einen Nachfolger finden.


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