Hass im Netz: Kurz rechnet nächste Woche mit Ergebnissen

Kommende Woche startet die Regierung nach der Sommerpause in den politischen Herbst. Im Ministerrat könnten Corona-Verschärfungen beschlossen werden. Aber auch das Gesetzespaket gegen „Hass im Netz“ und die Reform des Amtsgeheimnisses sollten laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nächste Woche vorliegen.

Die Gesetzesentwürfe waren eigentlich schon für Juli angekündigt gewesen, es wurde aber weiter verhandelt. Gegenüber der „Kleinen Zeitung“ ging Kurz nun davon aus, dass es „im Lauf der nächsten Woche Ergebnisse geben wird“.

Verkündet werden könnten kommende Woche aber auch wieder Ausweitungen der Corona-Maßnahmen. Wie schon in den vergangenen Tagen stimmte Kurz die Bevölkerung nach seiner Rede am Freitag nun am Wochenende auch in zahlreichen Zeitungsinterviews auf einen herausfordernden Herbst ein. Bei steigenden Ansteckungszahlen sei mit einer Verschärfung der Maßnahmen zu rechnen. Es gebe aber ein Licht am Ende des Tunnels, bekräftigte er.

Was Ungarns Ankündigung betrifft, wegen des Coronavirus ab 1. September die Grenzen zu schließen, verwies Kurz auf Verhandlungen. Man sei mit Ungarn „in Gesprächen, damit es trotzdem möglichst gut funktioniert für all jene, die beruflich oft die Grenze überqueren müssen, wie etwa Pflegekräfte oder Lkw-Fahrer“, erklärte der Kanzler gegenüber „Tiroler Tageszeitung“, „Salzburger Nachrichten“ und „Vorarlberger Nachrichten“.

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