Anschober trifft sich mit Klubobleuten wegen Covid-Gesetzen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Montagnachmittag Vertreter der Parlamentsfraktionen empfangen, um mit ihnen über die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes zu reden. Die Maßnahmen, die derzeit in Begutachtung sind, waren auf massive Kritik gestoßen. Anschober hatte am Wochenende zugesichert, Änderungsvorschläge einarbeiten zu wollen.

„Zurück an den Start“ will etwa SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried, wie er beim Betreten des Ministeriums sagte. Die Freiheitlichen hatten ihren Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak geschickt, auch die FPÖ will eine Zurücknahme des „verkorksten Entwurfs“. Für NEOS-Vizeklubchef Gerald Loacker ist der Entwurf ein „verfassungsrechtlicher Murks“. Die Grünen waren durch Klubobfrau Sigrid Maurer vertreten, die ÖVP durch Klubchef August Wöginger.

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